Nachdem in Deutschland am 18. Juni 2004 die Umsetzung der Creative-Commons Lizenzversionen in deutsches Recht erfolgte, gibt es nun seit dem 01. Oktober auch entsprechende Lizenzversionen für das spanische Recht (http://creativecommons.org/worldwide/es/). Spanische Kommentatoren begrüßen dies mit dem Hinweis, dass nun das spanische Internet ein wenig freier geworden sei. Related Links http://creativecommons.org
Ende September fand innerhalb des „World Summit on the Information Society“ ein Arbeitstreffen der „Working Group on Internet Governance“ zur Vorbereitung der Konferenz vom 23. bis 25. November 2004 in Genf statt. Die Redebeiträge und Stellungnahmen der Diskussionsteilnehmer stehen jetzt online zur Verfügung (http://www.itu.int/…/statements.html). Im Rahmen des „Congreso Mundial de Derecho Informático“ tagte vom 13. bis zum 15. Oktober der
Laut einer von INSEAD für SAP erstellten eGovernmentvergleichsstudie belegt Deutschland mit 5,00 Punkten den 2. Platz innerhalb der EU (http://europa.eu.int/…/document/3302). Einer Studie von „ibi research“ zufolge jedoch, findet man Deutschland im internationalen Vergleich eher im Mittelfeld (http://pc50461.uni-regensburg.de/…/RR+Government.htm). Related Links http://europa.eu.int
Die „Deutsche Vereinigung für Datenschutz“, das „Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V.“ und der „der FoeBuD e.V“ kritisieren in einer gemeinsamen Erklärung die neue Datenschutzerklärung eBays (http://www.datenschutzverein.de/…/2004_ebay.pdf). Eine synoptische Darstellung der Änderungen findet man auf den Seiten des Auktionshauses (http://pages.ebay.de/…/aenderung-png-priv.html). Related Links http://www.datenschutzverein.de
Die österreichische Publikation „Zivilrecht – Grundriss und Einführung in das Rechtsdenken“ ist nun komplett online verfügbar (http://www.uibk.ac.at/zivilrecht/buch). Die Online-Version wurde dabei nicht nur um Verlinkungen innerhalb der Seiten ergänzt, sondern enthält u.a. auch Beispiele und Literaturhinweise zu einzelnen Kapiteln. Related Links http://www.uibk.ac.at
Das Webangebot der Europäischen Kommission beinhaltet so manche juristische „Perle“ wie z.B. den „Europäischen Gerichtsatlas für Zivilsachen“. Hier findet man nicht nur Informationen zur gerichtlichen Zusammenarbeit in Zivilsachen sondern auch die nötigen Formblätter. Sehr hilfreich ist zunächst die Rubrik Zuständige Gerichte. Sie „…enthält die Namen und Adressen aller in Zivil- und Handelssachen zuständigen Gerichte der Mitgliedstaaten (Amtsgerichte, Berufungsgerichte, usw.) sowie
Das „U.S. Government Printing Office“ bietet auf seinen Seiten eine kostenlos zugängliche Datenbank mit öffentlichen Dokumenten der US-Präsidenten seit dem Jahr 1992 an (http://www.gpoaccess.gov/pubpapers/index.html). Zu diesen Dokumenten gehören u.a. die von den Präsidenten gehaltenen öffentlichen Reden. Related Links http://www.gpoaccess.gov
Am 20.10. hat der Bayerische Landtag beschlossen, das Bayerische Oberste Landesgericht abzuschaffen (http://www.bayern.landtag.de/index_7040.jsp). Auf der Homepage des Gerichts findet man zu diesem Abschaffungsgesetz eine Presseerklärung des „Vereins der Freunde des BayObLG“. Auch das bayerische Staatsministerium der Justiz hat dazu eine Presserklärung abgegeben. Related Links http://www.bayern.landtag.de
Die Arbeitsgruppe des amerikanischen Justizministeriums, die sich mit dem Thema „geistiges Eigentum“ befasst, hat nun ihren Abschlussbericht publiziert (http://www.cybercrime.gov/IPTaskForceReport.pdf). Es wird darin u.a. ein nationales Erziehungsprogramm empfohlen, um an Schulen, Universitäten und anderen Bildungseinrichtungen die Notwendigkeit der Einhaltung des Urheberrechts zu verdeutlichen. Related Links http://www.cybercrime.gov
Am 12. Oktober wurde der Vertrag zwischen der Europäischen Kommission und EURid unterzeichnet, der EURid erlaubt, mit der Einführung der neuen eu-Domain sobald wie möglich zu beginnen (http://europa.eu.int/…item_id=1383). Entgegen anders lautender Meldungen war eine vorherige Registrierung nicht möglich. Related Links http://europa.eu.int