Der Datenschutzbeauftragte Irlands hat auf seinen Seiten Richtlinien zur Verwendung von Datenschutzerklärungen auf Websites veröffentlicht (http://www.dataprivacy.ie/images/PrivStatementGuidelines.pdf). Darin werden u.a. die Unterschiede zwischen „Privacy Statement“ und „Privacy Policy“ erklärt und welche Informationen das „Privacy Statement“ enthalten muss. Related Links http://www.dataprivacy.ie
Fanden früher die Bekanntmachungen publikationspflichtiger Gesellschaften im Bundesanzeiger statt, der vierteljährlich in unhandlichem Zeitungsformat erschien, so schreiben inzwischen viele Normen die Publikation im elektronischen Bundesanzeiger vor (so z.B. § 25 AktG für die Bekanntmachungen von Aktiengesellschaften). Der elektronische Bundesanzeiger ist damit nicht wie die Online-Ausgabe des Bundesgesetzblattes nur eine elektronische Kopie des amtlichen Papier-Originals, sondern ein amtliches Verkündungsmedium. Die meisten
Auf den Seiten des „Bundesministeriums der Justiz“ steht das deutsche Grundgesetz in chinesischer Sprache zur Verfügung (http://www.bmj.de/media/archive/715.pdf). Eine englische Version existiert allerdings nicht. Related Links http://www.bmj.de/
Auch in diesem Jahr haben die einzelnen Bundesländer im Rahmen des Projekts „EDV bei Gericht“ ihre aktuellen Länderberichte der Öffentlichkeit zugänglich gemacht (http://www.jura.uni-sb.de/laenderberichte2004/). Darüber hinaus stehen weitere Berichte aus den vergangenen Jahren online zur Verfügung. Related Links http://www.jura.uni-sb.de/laenderberichte2004
Die Europäische Kommission hat ein neues Portal namens „Dialog mit Bürgern“ eröffnet (http://europa.eu.int/citizensrights/index_de.cfm). Die Seite informiert über Rechte und Möglichkeiten in der EU und dem Binnenmarkt und bietet Ratschläge bezüglich der Ausübung dieser Rechte in der Praxis. Related Links http://europa.eu.int/citizensrights/index_de.cfm
Auf den Seiten des „U.S. Government Printing Office“ (GPO) können nun Dokumente des amerikanischen Kongresses, abgerufen werden (http://www.gpoaccess.gov/serialset/cdocuments/browse.html). Das Archiv reicht bis zum „104th Congress“, d.h. bis ins Jahr 1995 zurück. Related Links http://www.gpoaccess.gov
Die Seite „Eye on International Business Law“ (LawEye), ein Projekt des „Center for Transnational Law“ ist ein Portal zum internationalen Wirtschaftsrecht. Gegliedert ist das Angebot in die vier Kategorien „International Trade/Commercial Law“, „International Commercial Arbitration“, „Private International Law“ und „Further Sites of Interest“. Die einzelnen Bereiche sind dabei noch einmal in Unterkategorien unterteilt. Besonders erwähnenswert ist die Linksammlung zur Schiedsgerichtsbarkeit.
In einem offenen Brief teilte die „Apache Software Foundation“ der “ MARID IETF Working Group“ mit, dass sie den geplanten IETF-Standard Sender-ID nicht umsetzen werde, da die von Microsoft angebotenen Lizenzbedingungen nicht mit Open Source vereinbar seien (http://xml.coverpages.org/ni2004-09-03-a.html). Mithilfe der Sender-ID soll die Herkunft von Mails verbürgt werden, indem sie das Fälschen der Absenderdomäne unterbindet. Related Links http://xml.coverpages.org/
Das „Caroline-Urteil“ (wir berichteten zuletzt am 01.09.2004) ist nun auch auf Deutsch verfügbar (http://www.coe.int/…/20040624-vonHannover-U.asp#TopOfPage). Diese nicht amtliche Übersetzung wurde am Bundesministerium der Justiz verfasst. Related Links http://www.coe.int
„Penal field“ lautet der Name eines neuen zweisprachiges Web-Kriminologie-Journal mit englischen und französischen Beiträgen (http://champpenal.revues.org/index.html). Herausgeber der Publikation ist Pierre V. Tournier, Forschungsdirektor am „Centre national de la recherche scientifique“. Related Links http://champpenal.revues.org