„WorldTradeLaw.net“ ist ein Portal handelsrechtlicher Informationen weltweit. Das Angebot ist gegliedert in einen kostenpflichtigen und einen kostenfreien Bereich. Kostenpflichtig erhältlich sind Zusammenfassungen und Analysen aller neuen WTO-Berichte. Im kostenfreien Teil finden sich nützliche Recherchewerkzeuge für Juristen. Dazu gehört zunächst eine einfache Suchmaschine für GATT- und WTO-Urteile. Alle darüber abrufbaren Dokumente werden im Volltext als PDF-Datei vorgehalten. Auch eine virtuelle Handeslrechtsbibliothek
Die Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft hätte eigentlich schon im Mai 2002 in spanisches Recht umgesetzt werden sollen. Nachdem inzwischen mehr als zwei Jahre vergangen sind, ohne dass man sich auf einen Gesetzentwurf einigen konnte, überreicht diese Woche ganz unerwartet
Auf den Seiten des IPR-Helpdesk wurden einige neue Dokumente publiziert (http://www.ipr-helpdesk.org/controlador.jsp?cuerpo=cuerpo&seccion=principal&len=de). Der neueste Artikel befasst sich mit „Verwertungsgesellschaften in Urheberrechten und verwandten Schutzrechten“. Dort sind am Ende beispielhaft einige Verwertungsgesellschaften aufgeführt, eine detaillierte Übersicht findet man auf unseren Urheberrechtsseiten. Related Links http://tinyurl.com/6shl
Die Europäische Kommission hat am 10.11.2004 eine „Strategie für die Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum in Drittländern“ angenommen (http://trade-info.cec.eu.int/…120027.pdf). Drittländer sollen demnach vor allem durch technische Zusammenarbeit und technische Hilfe bei der Bekämpfung von Produktfälschungen unterstützt werden. Related Links http://trade-info.cec.eu.int
Der EuGH hat vier Urteile betreffend die Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Datenbanken, hier Sportdatenbanken, erlassen (http://curia.eu.int/de/…/cp040089de.pdf). Alle vier Urteile können online abgerufen werden: Rechtssache C-444/02, Rechtssache C-338/02, Rechtssache C-203/02 und Rechtssache C-46/02. Related Links http://curia.eu.int
Der Panel Report „United States – measures affecting the cross border Supply of gambling and betting services“ kommt zu dem Ergebnis, dass das amerikanische Verbot von Online-Casinos einen Verstoß gegen die GATS-Regeln darstellt (http://www.wto.org/…/news_e.htm#news). Wird diesem Bericht nicht innerhalb von 60 Tagen widersprochen, so wird er rechtskräftig. Related Links http://www.wto.org/english/news_e/news_e.htm#news
Griechenland soll sich vor dem Europäischen Gerichtshof wegen des Verstoßes gegen das Verbot „an öffentlichen und privaten Orten, einschließlich der Räumlichkeiten, die Internet-Dienstleistungen anbieten (Cyber-Cafés), elektrische, elektromechanische und elektronische Spiele, darunter auch Computerspiele, zu installieren und zu betreiben“ verantworten (http://europa.eu.int/…guiLanguage=en). Die Europäische Kommission vertritt die Auffassung, dass das entsprechende griechische Gesetz vom 29. Juli 2002 nicht mit den Bestimmungen des
Die Website EUR-Lex wurde erweitert und mit der europarechtlichen Datenbank CELEX zusammengeschlossen. Waren vorher innerhalb von EUR-Lex lediglich das Amtsblatt der Europäischen Union sowie Gesetzessammlungen einsehbar, so sind nun unzählige weitere Rechtsdokumente in verschiedenen Formaten und allen offiziellen Sprachen hinzu gekommen. Erschlossen wird die Datenbank über eine Suchmaske. Zur Verfügung stehen eine allgemeine Suche, eine Suche in speziellen Bereichen, eine
Die Justizbehörden Sachsen-Anhalts verfügen jetzt über eine Pressemitteilungsdatenbank (http://www.sachsen-anhalt.de/…/pgwhwyua7l88/). Bisher befinden sich in der Datenbank die Pressemitteilungen der ordentlichen Gerichtsbarkeit und Fachgerichtsbarkeiten sowie der Staatsanwaltschaften. In den kommenden Wochen werden zudem die Pressestellen des Landgerichts Halle sowie des Landgerichts Magdeburg integriert. Related Links http://tinyurl.com/6e82s
Auf den Seiten der „Informationsgesellschaft in Europa“ wurden mehrere neue Datenblätter über die Informationsgesellschaft veröffentlicht (http://europa.eu.int/…/index_en.htm). Dabei handelt es sich um kurze Präsentationen der Programme und Politik der EU-Informationsgesellschaft. Related Links http://europa.eu.int