Die von Argentinien und Brasilien vorgebrachte Deklaration zum Schutz der Entwicklungsländer vor einem ausufernden Patentschutz wurde von der Hauptversammlung der WIPO in Genf am 04. Oktober 2004 angenommen (http://www.cptech.org/ip/wipo/genevadeclaration.html). Beobachter gehen davon aus, dass die Annahme der Deklaration den Befürwortern von Softwarepatenten „den Wind aus den Segeln nehmen“ wird. Zur Zukunft der WIPO und ihren bevorstehenden Aufgaben fand zudem vom
Aufgrund der „Ley Orgánica 15/2003“ gilt seit dem 01. Oktober 2004 der Artikel 270 des spanischen Strafgesetzbuches (Código Penal) in einer neuen Fassung (http://www.igsap.map.es/cia/dispo/27892.htm). Über die Reichweite dieser Vorschrift, insbesondere die von Absatz 3, gibt es zurzeit einige Diskussionen in Spanien. Zum Teil wird die Auffassung vertreten, dass aufgrund des neuen Artikels 270 die Überwindung des Kopierschutzes bei CDs und
Das „American Judicature Society’s National Jury Center“ hat nun eine eigene Website (http://www.ajs.org/jc/). Dort erhält man u.a. Informationen zu den Aufgaben und der Zusammensetzung einer Jury, eine kommentierte Linksammlung und eine FAQ-Liste. Related Links http://www.ajs.org/jc
Am 6. Oktober fanden an der Cornell Universität 2 Präsentationen statt, die nun auch online als Video und Power-Point-Dokument abgerufen werden können (http://www.cit.cornell.edu/oit/ucpl/Palfrey.html). Eine Veranstaltung befasste sich mit dem Thema „Problems with Law in Cyberspace“, die zweite mit „The Digital Media Crisis“. Related Links http://www.cit.cornell.edu
Gary Lauck, ein US-Neonazi, verbreitet schon seit einigen Jahren unter Verwendung der englischen Bezeichnung deutscher Organisationen im Domainnamen rechtsextreme Propaganda. Die Bundesregierung hat nun die Nutzung der Domain „federalrepublicofgermany“ bei der internationalen Schiedsstelle für Domainstreitigkeiten verbieten lassen (http://arbiter.wipo.int/:::/d2004-0676.html). Die Rechte an der Domain gehen nach Ablauf einer 10-tägigen Einspruchsfrist an die Bundesregierung über. Related Links http://arbiter.wipo.int
Auf den Seiten der „WWW Virtual Library“ findet man neben vielen weiteren Informationen auch einen Wegweiser zum Admiralitäts- und Marinerecht. Er beinhaltet zum einen über 1500 kommentierte Links und zum anderen Datenbanken zu diversen Themen. Über Datenbanken zugänglich sind „Supreme Court Cases“ mit Fällen, die bis in das Jahr 1979 zurück reichen, „Circuit Court Cases“ mit einem Archiv bis 1999
Vom 11. bis zum 15. Oktober 2004 findet in Peru der „4. Weltkongress für Rechtsinformatik“ statt (http://www.alfa-redi.org/congreso/ivmundiali.asp). Wer sich zudem für den „Master der Rechtsinformatik“ in Spanien interessiert, findet auf den Seiten des „Instituto Español de Informática y Derecho“ Informationen zur Ausbildung (http://www.ieid.org/ieid/master.htm). Related Links http://www.alfa-redi.org
Der Radiosender „Your Call“ hat mit Professor Lawrence Lessig ein Interview zum Thema „Copyright and creativity“ geführt. Das Gespräch kann im Archiv als RealAudio-Datei abgerufen werden (http://www.yourcallradio.org/archive/092704.ram). Related Links http://yourcallradio.org/archive/archive.html
Auf den Seiten des amerikanischen „Office for Outer Space Affairs“ erhält man u.a. Informationen zum „International Space Law“ (http://www.oosa.unvienna.org/SpaceLaw/spacelaw.htm. Dazu gehören beispielsweise Transkripte, Nachrichten und Texte von Verträgen und Gesetzen. Related Links http://www.oosa.unvienna.org/SpaceLaw/spacelaw.htm
Paul Caron, Professor an der „University of Cincinnati College of Law“ und Joseph A. Hodnicki, Administrator am College, haben das Projekt „Law Professor Blogs“ gestartet (http://www.lawprofessorblogs.com). Es handelt sich dabei um ein Blog-Netzwerk. Jeder Einzelblog befasst sich mit einer anderen speziellen Rechtsthematik und wird von Experten auf dem jeweiligen Gebiet betreut. Related Links http://www.lawprofessorblogs.com/