Auf den Seiten des IPR-Helpdesk wurden einige neue Dokumente publiziert (http://www.ipr-helpdesk.org/controlador.jsp?cuerpo=cuerpo&seccion=principal&len=de). Der neueste Artikel befasst sich mit „Verwertungsgesellschaften in Urheberrechten und verwandten Schutzrechten“. Dort sind am Ende beispielhaft einige Verwertungsgesellschaften aufgeführt, eine detaillierte Übersicht findet man auf unseren Urheberrechtsseiten. Related Links http://tinyurl.com/6shl
Die Europäische Kommission hat am 10.11.2004 eine „Strategie für die Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum in Drittländern“ angenommen (http://trade-info.cec.eu.int/…120027.pdf). Drittländer sollen demnach vor allem durch technische Zusammenarbeit und technische Hilfe bei der Bekämpfung von Produktfälschungen unterstützt werden. Related Links http://trade-info.cec.eu.int
Der EuGH hat vier Urteile betreffend die Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Datenbanken, hier Sportdatenbanken, erlassen (http://curia.eu.int/de/…/cp040089de.pdf). Alle vier Urteile können online abgerufen werden: Rechtssache C-444/02, Rechtssache C-338/02, Rechtssache C-203/02 und Rechtssache C-46/02. Related Links http://curia.eu.int
Der Panel Report „United States – measures affecting the cross border Supply of gambling and betting services“ kommt zu dem Ergebnis, dass das amerikanische Verbot von Online-Casinos einen Verstoß gegen die GATS-Regeln darstellt (http://www.wto.org/…/news_e.htm#news). Wird diesem Bericht nicht innerhalb von 60 Tagen widersprochen, so wird er rechtskräftig. Related Links http://www.wto.org/english/news_e/news_e.htm#news
Griechenland soll sich vor dem Europäischen Gerichtshof wegen des Verstoßes gegen das Verbot „an öffentlichen und privaten Orten, einschließlich der Räumlichkeiten, die Internet-Dienstleistungen anbieten (Cyber-Cafés), elektrische, elektromechanische und elektronische Spiele, darunter auch Computerspiele, zu installieren und zu betreiben“ verantworten (http://europa.eu.int/…guiLanguage=en). Die Europäische Kommission vertritt die Auffassung, dass das entsprechende griechische Gesetz vom 29. Juli 2002 nicht mit den Bestimmungen des
Die Website EUR-Lex wurde erweitert und mit der europarechtlichen Datenbank CELEX zusammengeschlossen. Waren vorher innerhalb von EUR-Lex lediglich das Amtsblatt der Europäischen Union sowie Gesetzessammlungen einsehbar, so sind nun unzählige weitere Rechtsdokumente in verschiedenen Formaten und allen offiziellen Sprachen hinzu gekommen. Erschlossen wird die Datenbank über eine Suchmaske. Zur Verfügung stehen eine allgemeine Suche, eine Suche in speziellen Bereichen, eine
Die Justizbehörden Sachsen-Anhalts verfügen jetzt über eine Pressemitteilungsdatenbank (http://www.sachsen-anhalt.de/…/pgwhwyua7l88/). Bisher befinden sich in der Datenbank die Pressemitteilungen der ordentlichen Gerichtsbarkeit und Fachgerichtsbarkeiten sowie der Staatsanwaltschaften. In den kommenden Wochen werden zudem die Pressestellen des Landgerichts Halle sowie des Landgerichts Magdeburg integriert. Related Links http://tinyurl.com/6e82s
Auf den Seiten der „Informationsgesellschaft in Europa“ wurden mehrere neue Datenblätter über die Informationsgesellschaft veröffentlicht (http://europa.eu.int/…/index_en.htm). Dabei handelt es sich um kurze Präsentationen der Programme und Politik der EU-Informationsgesellschaft. Related Links http://europa.eu.int
Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein hat die Ergebnisse einer Bevölkerungsbefragung zum Thema Videoüberwachung publiziert (http://www.datenschutzzentrum.de/…/20041108-video.htm). Demnach sind die Bürger zu wenig über die tatsächlich stattfindende Videoüberwachung informiert. Related Links http://www.datenschutzzentrum.de/material/themen/presse/20041108-video.htm
Der aktualisierte Bericht „Copyright Law: Digital Rights Management Legislation“ für den US-Kongress ist jetzt online verfügbar (http://www.ipmall.info/…/RL32035_041001.pdf). Analysiert wurden u.a. einige der DRM-Gesetzesvorlagen aus der Amtsperiode des 107. Kongresses. Related Links http://www.ipmall.info/