Auf den Seiten des „Office of the United States Trade Representative“ steht nun der jährliche „Special-103-Bericht“ im Volltext zur Verfügung http://www.ustr.gov/…file195_7636.pdf). Untersucht wurde der rechtliche Schutz Geistigen Eigentums in 90 Ländern. Related Links http://www.ustr.gov
Wer sich für Moot Courts interessiert, kann im neu errichteten Blog „Mootness“ verfolgen, was diesbezüglich in Amerika aktuell geschieht (http://mootness.typepad.com/). Es werden nicht nur Ergebnisse gesammelt und publiziert, sondern auch „nützliche“ sowie „nicht nützliche“ Links angeboten. Related Links http://mootness.typepad.com
Im Streit um die immer wieder aufkommende Frage, ob der Samstag rechtlich als Werktag zu werten ist, hat nun der BGH im Rahmen eines Verfahrens bezüglich der Einhaltung einer Kündigungsfrist für ein Mietverhältnis entschieden, dass der Samstag zu den Werktagen gehört (http://juris.bundesgerichtshof.de/c…68&Blank=1). Related Links http://juris.bundesgerichtshof.de
Am 12. April 2005 wurde die „Ley Nº 28493“ veröffentlicht, die den Gebrauch von Spam regelt und 90 Tage nach Veröffentlichung in Kraft tritt (Art. 11) (http://www.alfa-redi.org/ar-spam/28493.pdf). Danach sind die peruanischen Internet-Service-Provider verpflichtet, Spam-Filter und / oder Spam-Blocker zu verwenden (Art. 4). Gem. Art. 5 a) müssen unaufgefordert versandte E-Mails kommerziellen Inhalts („correos electrónicos comerciales no solicitados“) in der Betreffzeile
Der Programmierer Daniel Wallace hat Klage gegen die Free Software Foundation eingereicht (http://www.groklaw.net/pdf/Wallace-Complaint_clean.pdf). Er behauptet, die Open-Source-Lizenz GPL verstoße gegen den so genannten Clayton Antitrust Act, weil sie für Software einen fixen Preis, nämlich 0 Dollar, vorschreibe. Related Links http://www.groklaw.net/pdf/Wallace-Complaint_clean.pdf
„InternetLegal“ bietet kostenlose Informationen zum brasilianischen Recht der neuen Medien. So findet man dort eine Vielzahl an Artikeln zu diesem Thema. Die Beiträge können als Zip-Datei heruntergeladen werden und stehen dann im Word-Format zur Verfügung. Weiterhin vorhanden sind bibliographische Angaben sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene. Unter „Projetos de Lei“ findet man Verweise auf aktuelle Gesetzgebungsverfahren. Die Rubrik
In einer Berufungssache hat die 4. Kammer der „Cámara del Crimen“ in Buenos Aires entschieden, dass im Strafprozess private E-Mails als Beweismittel nicht verwendet werden dürfen (http://www.saij.jus.gov.ar/news/files/redruello.html). In dem vorangegangenen Strafverfahren wegen Betruges hatte die Anklagebehörde private E-Mails, die der Angeklagte an seinem Arbeitsplatz geschrieben bzw. empfangen hatte, zu Beweiszwecken vorgelegt. Das Berufungsgericht begründet die Nichtigkeit der Beweismittel damit, dass
Lessigs Buch „Code and Other Laws of Cyberspace“ wird nun in einem Wiki aktualisiert (http://codebook.jot.com/WikiHome). Die Updatevorschläge können von registrierten Nutzern eingereicht werden. Lawrence Lessig wird Teile des Wikis in einer zweiten Version seines Buches Ende 2005 veröffentlichen. Related Links http://codebook.jot.com/WikiHome
Am 18. April fand in Genf das WIPO Seminar „Copyright and Internet Intermediaries“ statt. Informationen und Präsentationen stehen nun online kostenlos zur Verfügung (http://www.wipo.int/meetings/2005/wipo_iis/en/program.html). Related Links http://www.wipo.int/meetings/2005/wipo_iis/en/program.html
Die „Law Society“ der Universität von Illinois hat nun das „Journal of the Business Law Society“ als Blawg realisiert (http://iblsjournal.typepad.com/). Die juristischen Artikel werden überwiegend von Studenten verfasst, aber auch Professoren und Praktiker sind mit Gastbeiträgen vertreten. Related Links http://iblsjournal.typepad.com