SICE ist eine Einrichtung der OAS (Organisation Amerikanischer Staaten) in Washington, D.C., deren Ziel es ist, die größte Informationssammlung zum Thema Außenhandel in der Westlichen Welt zur Verfügung zu stellen. Wenigstens einmal pro Woche veröffentlicht sie zu diesem Themengebiet Dokumente in den vier offiziellen OAS-Sprachen: Englisch, Spanisch, Portugiesisch und Französisch. Die umfangreiche Datenbank enthält vor allem Handelsabkommen (im Originaltext und
Seit Anfang 2004 ist in der rheinland-pfälzischen Justiz der elektronische Rechtsverkehr eingeführt. Nachdem bei der Verwaltungsgerichtsbarkeit die Klage auf elektronischem Weg eingereicht werden kann, folgt nun auch das Landessozialgericht als bundesweit erstes Sozialgericht. Innerhalb eines Jahres werden die einzelnen Gerichte voraussichtlich den elektronischen Rechtsverkehr einrichten. Dann ist es möglich, die Klage sowie Schriftsätze und deren Anlagen per E-Mail einzureichen. Um
Die WIPO (World Intellectual World Organisation) hat ein Papier herausgegeben, das als Leitfaden zu freier Software kleiner und mittlerer Unternehmen sowie Rechtsanwälten dienen soll. In seinem Aufsatz grenzt der Verfasser Stephen Davidson von der Kanzlei Leonard, Street & Deinard in Minneapolis, zunächst die verschiedenen Lizenzmodelle anhand von Definitionen gegeneinander ab. In seiner Zusammenfassung kommt er zu dem Schluss, dass sowohl
Am 14. Oktober fand in Lima eine Vorschau auf die Einführung („Pre-lanzamiento“) der Creative-Commons-Lizenzen in Peru statt. Unter dem Titel „El Perú se suma a la familia de Creative Commons“ (deutsch: „Peru schließt sich der Creative-Commons-Familie an“) wird auf der Website der CPSR Peru das Projekt, bei dem sich zur Zeit vier Mitarbeiter engagieren, vorgestellt und zugleich um weitere Mitarbeiter
Die „Congressional-Executive Commission on China“(CECC) wurde vom Amerikanischen Kongress im Oktober 2000 ins Leben gerufen, um die Situation der Menschenrechte und die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in China zu beobachten. Dazu legt sie dem Amerikanischen Kongress und dem Präsidenten einen jährlichen Report vor. Die Kommission besteht aus neun Senatoren, neun Mitgliedern des Repräsentantenhauses und fünf ranghohen Beamten, die vom Präsidenten benannt
Die EU-Kommission hat eine Empfehlung zur Wahrnehmung von Onlinemusikrechten veröffentlicht. Im Zeitalter der Online-Nutzung von Musikwerken besteht laut der Empfehlung der Kommission die Notwendigkeit für ein multiterritoriales Lizenzierungssystem, das den veränderten Marktbedingungen gerecht wird. Da die Anbieter bisher gezwungen waren, in jedem Mitgliedstaat Lizenzen zu erwerben, konnten die Musikdienste ihr Potenzial bisher nur mühsam entfalten. Dazu machte die EU-Kommission jetzt
Vom 3. bis 7. Oktober fand zum fünften Mal der Weltkongress der Rechtsinformatik (Congreso Mundial de Derecho Informático) statt. Die 26 Referate, in englischer und spanischer Sprache verfasst, liegen jetzt online vor. Beispielhaft hervorgehoben sei der Vortrag „Open Source Software and the Future of Ideas“ von Bryan Pfaffenberger von der University of Virginia, der am Beispiel von Wikipedia die Bedeutung
Die Anwaltskanzlei Almeida hat jetzt auf ihrer Internetseite den Beschluss der „Audiencia Provincial de Madrid“ vom 20. September 2005 veröffentlicht, durch den der Beschluss desselben Gerichts vom 23. Januar 2004 bestätigt wird. Demnach kann der Tatbestand des „Ausspähens von Geheimnissen“ („Descubrimiento de Secretos“, Código Penal, Art. 197.1) erfüllt sein, wenn der Arbeitgeber ohne Wissen des Arbeitnehmers ein Programm an dessen
Die Internetseite „rechtliches.de“ bietet die größte Fundstelle für deutsche Rechtsnormen unter den kostenfreien Webangeboten. Hier findet man Nachweise zu 1700 Gesetzen und Verordnungen des Bundesrechts sowie umfangreiche Verzeichnisse für das Landesrecht von Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und neuerdings auch das Saarland. Zum Landesrecht der anderen Bundesländer wird auf externe Sammlungen hingewiesen. Die einzelnen Links – oft gibt es mehrere zu einer
Das Ungarische Patentamt (HPO) bietet kleinen und mittleren Unternehmen auf seiner Homepage wichtige Informationen zu den Themen geistiges Eigentum, Management und Vermarktung von Innovationen. Ab September sollen die Informationen in einem Turnus von 14 Tagen veröffentlicht werden. Geplante Themen sind beispielsweise: „Von der Erfindung bis zum Geschäftserfolg“, „Wie ziehe ich Investoren an“, aber auch Fallstudien präsentiert die Website. Related Links