The Learning Commons

Bei The Learning Commons handelt es sich um ein südafrikanisches Projekt, das anhand von Comic-Figuren schon für Schulkinder verständlich das Copyright erklärt und das Lernen mit eingestreuten Aufgaben unterstützt. Bei den Learning Commons sind es Dube und seine Freundin Sarah, die als animierte Comic-Figuren in die Welt des Copyrights und des Copylefts eintauchen. Gewisse Ähnlichkeiten mit dem remus-Projekt und der

WIPO entscheidet über „schweiz.ch“

Die WIPO hat kürzlich im Schlichtungsverfahren entschieden, dass die Domainnamen schweiz.ch, suisse.ch und svizzera.ch der Schweizerischen Eidgenossenschaft zu übertragen sind. Damit findet ein seit Längerem andauernder Rechtsstreit zwischen dem Ingenieur Stefan Frei und der Schweizerische Eidgenossenschaft ein vorläufiges Ende. Frei hatte sich darauf berufen, die Eidgenossenschaft trete nicht unter dem Namen „Schweiz“ auf, er bezeichnelediglich das Gebiet der Schweiz in

Internationale Strafregistervernetzung

Nachdem im Frühjahr 2003 bereits eine deutsch-französische Initiative zur Vernetzung der nationalen Strafregister ins Leben gerufen wurde, der sich 2003 Spanien, im November 2004 Belgien und im April 2006 die Tschechische Republik angeschlossen haben, haben am 6. Juni 2006 die Justizministerinnen und Justizminister Deutschlands, Frankreichs, Spaniens, Belgiens, der Tschechischen Republik und Luxemburgs sowie der Vizepräsident der Europäischen Kommission in Bonn

Komfortable E-Mail-Verschlüsselung und -Signatur mit Gpg4win

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie (BSI) propagiert den Gebrauch des neuen Softwarepaket Gpg4win, das auf der freien Open-Source-Software „GNU Privacy Guard“ beruht. Das Paket enthält eine grafische Benutzeroberfläche, die auch auf Windows-PCs die komfortable Nutzung von elektronischer Signatur und Verschlüsselung ermöglicht. Mit im Download enthalten ist ein PlugIn für MS Outlook, für eine Signatur von Mails ohne lästige

USA: Pressefreiheit für Blogger und Online-Journalisten

Ein Berufungsgericht in Kalifornien hat am Freitag, dem 26.5.2006 im Rechtsstreit „Apple gegen Does“ entschieden, dass Blogger die Vertraulichkeit ihrer Quellen wahren dürfen, da sie unter der Verfassung der USA und Kaliforniens dieselbe Freiheit und denselben Schutz genießen wie die herkömmliche Presse. Damit wurde der Blog als ein mit der traditionellen Presse gleichwertiges Medium anerkannt. Related Links http://www.eff.org/Censorship/Apple_v_Does/H028579.pdf

EuGH-Urteil zur Weitergabe von Fluggastdaten

Der EuGH hat in seinem Urteil vom 30.5.2006 (C-317/04) den Beschluss 2004/496/EG des Rates vom 17. Mai 2004 über den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Verarbeitung von Fluggastdatensätzen und deren Übermittlung durch die Fluggesellschaften an das Bureau of Customs and Border Protection des United States Department of Homeland Security und

NRW nimmt elektronisches Handelsregister in Betrieb

Ab Sommer 2006 werden in Nordrhein-Westfalen alle Vorgänge zum Handelsregister nur noch elektronisch abgewickelt. Laut Presseerklärung des nordrhein-westfälischen Justizministeriums ist NRW nicht nur bundes-, sondern auch europaweit Vorreiter in der Umsetzung der europäischen SLIM-IV-Richtlinie. Auf den Seiten www.justizregister.de findet man die Justizregister anderer Bundesländer. Related Links http://www.handelsregister.nrw.de/Intro.htm

Spanien: Außergerichtliche Schlichtungsverfahren für .es-Domains

In den letzten Wochen sind die beiden ersten außergerichtlichen Schiedssprüche zu Rechtsstreitigkeiten über die Vergabe von .es-Domains ergangen. Rechtsgrundlage für die Schiedssprüche ist der „Reglamento del Procedimiento de Resolución extrajudicial de conflictos”, der im November 2005 in Kraft getreten ist. Von den vier Organisationen, die als Schlichtungsstellen zugelassen sind, hat als erste die Firma „Autocontrol“ einen Schiedsspruch Ende April veröffentlicht.

Asian Law Centre

Das „Asian Law Centre“ (ALC) ist ein Projekt der University of Melbourne Law School, das schon seit 1985 existiert. Das Webangebot des „Asian Law Centre“ stellt der Öffentlichkeit vielfältige Informationen zum asiatischen Recht zur Verfügung. Es gibt u. a. eine bibliographische Datenbank für englischsprachige Materialien zum asiatischen Recht, die sich noch im Aufbau befindet. Zugänglich sind auch Papers und Abstracts

EU: RFID Consultation Website

RFID (Radio Frequency Identification Devices) -Chips sind kleinste Prozessoren die auf Basis von Funktechnik Informationen wie Standort und Identität enthalten können. Während die Industrie bereits die ersten Systeme testet, beispielsweise Waren von Supermarktketten zu kennzeichnen, stellt sich die Frage welche Auswirkungen die RFID-Technologie auf Alltagsleben und Datenschutz haben wird. Dazu hat die EU kürzlich eine öffentliche Konsultation zu RFID gestartet.