Das vor einem Jahr in Kraft getretene Anti-Spam-Gesetz (siehe JIPS-Nachricht vom 19.01.2006) hat nach einem Bericht der Online-Ausgabe von „El Comercio“, Perus ältester unabhängiger Tageszeitung, die mit ihm verbundenen Erwartungen nicht erfüllt. Bislang habe noch niemand von der im Gesetz vorgesehenen Möglichkeit Gebrauch gemacht, den Absender von Spam auf Entschädigung in Geld zu verklagen. El Comercio zitiert den Geschäftsführer einer
Das multimedial aufbereitete Jahrbuch der Europäischen Kommission wurde veröffentlicht. Unter dem Titel „Europa und Sie im Jahre 2006 – ein Überblick über Errungenschaften der EU“ stellt es zehn wichtige politische Maßnahmen der Europäischen Union im Jahr 2006 vor und ist in 22 Sprachen verfügbar. Es soll die Aufgaben der EU veranschaulichen und zeigen, wie das Handeln sich auf die Bürger
Seit dem 20. Dezember 2006 kann über die UK Statute Law Database (SLD) frei auf die Datenbank britischer Gesetze zugegriffen werden. Bei der SLD handelt es sich um die überarbeitete offizielle Ausgabe der Gesetze und Gesetzesvorschläge Großbritanniens. Bis auf 4 Ausnahmen sind alle Normen des Jahres 2006 nun auf dieser Seite veröffentlicht worden. Die meisten Gesetze werden in einer überarbeiteten
An der Philipps-Universität Marburg besteht seit Juli 2003 das Forschungs- und Dokumentationszentrum Kriegsverbrecherprozesse (ICWC), welches nach und nach die Strafverfolgung von Kriegsverbrechen im 20. und 21. Jahrhundert dokumentiert. Auf der Seite werden Prozessunterlagen zur Verfügung gestellt und, soweit möglich, Rechtsquellen für die stattgefundenen Prozesse angegeben. Auch wird auf Websites von mit internationalem Recht befassten Gerichten und Organisationen, sowie auf Seiten
Die englischsprachige Seite protectyour.org erteilt 5 Ratschläge für Inhaber von org-Domains, um einen eventuellen Missbrauch abgelaufener .org-Domains zu vermeiden. So wird empfohlen, sich als Registerhalter verifizieren zu lassen, die Kontaktinformationen regelmäßig zu überprüfen und gegebenenfalls zu aktualisieren, sowie eine gültige Email-Adresse zu hinterlegen. Außerdem sollte man als Betreiber mehrerer .org Domains, diese unter einem Konto zusammenführen. Der letzte Tipp lautet,
Bereits 100.000 schriftliche Beschwerde von Verbrauchern sind zum Rufnummernmissbrauch bei der Bundesnetzagentur eingegangen. Diese beschäftigt sich wie bereits berichtet, sich seit dem 15. August 2003 u.a. mit der Bekämpfung des Missbrauchs von (0)190er/(0)900er Mehrwertdiensterufnummern. Über rechtswidrige Dialer haben sich im Jahre 2006 ca. 500 Verbraucher beschwert, während es im Vorjahr noch ca. 21.000 waren. Maßnahmen wie Abmahnungen, Rufnummernabschaltungen oder sogar
Nach jahrzehntelangem Hin und Her hat Deutschland nun auch dem Namen nach eine Nationalbibliothek. Die zentrale Archivbibliothek und das nationalbibliografische Zentrum befinden sich an den Standorten Leipzig, Frankfurt am Main und Berlin. Die Aufgabe der Deutschen Nationalbibliothek ist es, alle deutschen und deutschsprachigen Publikationen ab 1913 zusammenzutragen, dauerhaft zu archivieren und dokumentieren sowie bibliografisch zu verzeichnen. Diese Publikationen stehen dann
Der von der spanischen Regierung vorgelegte Gesetzentwurf zur Reform der Ley 34/2002 (Gesetz über die Dienste der Informationsgesellschaft und den elektronischen Handel) sorgt zur Zeit für Gesprächsstoff unter den spanischen Internet-Nutzern. Die Asociación de Internautas (AI), die Vereinigung der spanischen Internet-Nutzer, hält den Gesetzentwurf für verfassungswidrig. Dieser sieht u. a. eine Neufassung des Art. 11 Abs. 1 der Ley 34/2002
Das European Forum of Official Gazettes wurde 2004 mit dem Ziel ins Leben gerufen, die Zusammenarbeit zwischen den Amtsblättern der EU-Staaten zu verbessern. Auf der Seite der Europäischen Gesetz- und Amtsblätter finden sich unter anderem Links zu den jeweiligen Amtsblättern der 25 Mitgliedsstaaten, so zum Beispiel auch zum elektronischen Bundesanzeiger. Weiterhin sind auch die Amtsblätter der EU-Beitrittskandidaten, EFTA-Mitglieder und weiteren
Das JIPS-Team ist bis zum 09.01.2007 in der Weihnachtspause. Wir wünschen schöne Feiertage und einen guten Rutsch.