Englische Übersetzung des Rundfunkstaatsvertrags

Die Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten in der Bundesrepublik Deutschland (ALM) bietet auf der englischsprachigen Version ihrer Website unter anderem Informationen zu Mitgliedern, Aufgaben und Struktur der ALM und der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) an. Zudem stehen teilweise inoffizielle Übersetzungen von Gesetzestexten und Richtlinien, so beispielsweise vom Staatsvertrag über den Rundfunk im vereinten Deutschland, zur Verfügung. Soweit noch keine englische Version existiert,

Gesetzesportal nun online

Die Seite „gesetzesportal.de“ ist nun weitestgehend online verfügbar. Informationen über aktuelle Gesetzgebungsverfahren, gesetzliche Änderungen, neue Gesetze sowie das gesamte Bundesrecht werden teilweise kostenpflichtig angeboten. Das komplette Paket beinhaltet den Zugang zu den Bundestagsdrucksachen, Bundesratsdrucksachen, Plenarprotokollen, dem Bundesgesetzblatt I, Bundesgesetzblatt II sowie den konsolidierten Gesetzestexten mit den aktuellen und historischen Fassungen. Eine Übersicht über den aktuellen Bestand an Dokumenten liefert bereits

Virtuelles Datenschutzbüro

Was ist eigentlich Datenschutz? Diese und weitere Fragen beantwortet das Virtuelle Datenschutzbüro, ein gemeinsames Projekt verschiedener Institutionen. Die Beiträge stammen vor allem von den Datenschutzbeauftragen des Bundes und der Länder, aber auch von den jeweils Zuständigen aus Kanada, den Niederlanden, Liechtenstein, Polen und der Slowakei. Das Datenschutzbüro bietet die Möglichkeit, sich auf einfache Weise über aktuelle Geschehnisse zu informieren. Zudem

Die besten Methoden für einen einheitlichen XML-Standard

Die ITS-Arbeitsgruppe des W3C hat ihre Vorschläge für einen besseren, international einheitlichen XML-Standard in einem Dokument zusammengefasst. Das Dokument richtet sich im ersten Teil an Entwickler von XML und im zweiten an Autoren XML-basierter Inhalte und versucht zwischen den verschiedenen Anwendern zu vermitteln, sowie einheitliche Regeln zu etablieren. Im Anbetracht der Tatsache, dass XML auch für Juristen immer wichtiger wird,

2007 Special 301 Report

Am 30. April ist der diesjährige „Special 301 Report“ der Handelsvertreterin der USA, Susan Schwab, veröffentlichtlicht worden. Wie bereits von uns berichtet hatte die IIPA einige Kandidaten für die Watch List vorgeschlagen. Die United States Trade Representatives (USTR) haben den Schutz des geistigen Eigentums in insgesamt 43 der 79 berücksichtigten Ländern als bedenklich eingestuft. 12 Länder, unter anderem China und

World Intellectual Property Day 2007

Auch dieses Jahr findet der World Intellectual Property Day wieder am 26. April statt, um die Verbindung von geistigem Eigentum und Kreativität zu feiern. Das diesjährige Treffen steht unter dem Motto „Encouraging Creativity“ (Kreativität fördern). Das Ziel dieser, im Jahre 2000 ins Leben gerufenen Veranstaltung, ist die vermehrte Beschäftigung mit dem Thema „geistiges Eigentums“. Es soll beispielsweise das Bewusstsein dafür,

Nationallizenzen der DFG

Der kostenlose Zugang zu Datenbanken, digitalen Textsammlungen und elektronischen Zeitschriften wird durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft unterstützt. Zu diesem Zwecke werden seit 2004 Nationallizenzen erworben, die es dem Benutzer nach vorheriger Anmeldung ermöglichen, auf derzeit 74 verschiedene Datenquellen zuzugreifen. Die elektronischen Fachinformationen stehen deutschen Hochschulen oder Forschungsinstituten, aber auch Privatpersonen zur Verfügung. Derzeit erstreckt sich die Zusammenarbeit auf acht Einrichtungen. In

21. Tätigkeitsbericht des Bundesdatenschutzbeauftragten

Der 21. Tätigkeitsbericht für den Zeitraum 2005/06 wurde am 24.April vom Bundesbeauftragten für Datenschutz, Peter Schaar, vorgestellt. In seinem 200 Seiten umfassenden Bericht kritisiert er die Politik bezüglich der Vorratsdatenspeicherung und weiterer von ihr zu verantwortenden Einschnitte in den Datenschutz zugunsten der Gesetze zur Terrorismusbekämpfung. Weiterhin bemängelte der Beauftragte die Ausweitung der Befugnisse der Sicherheitsbehörden, sowie politische Pläne zur inneren

FAMOS – Der Fall des Monats im Strafrecht

Einen kostenlosen „Fall des Monats im Strafrecht“ (FAMOS) bietet Herr Prof. Dr. Klaus Marxen von der Humboldt Universität zu Berlin einmal pro Monat neu an. Die Fälle des Monats enthalten jeweils die Darstellung eines aktuellen Falls aus der Strafrechtsrechtsprechung. Das Thema des Monats März war beispielsweise der Bundestrojaner. Auf maximal sechs Seiten werden der Sachverhalt, die Probleme und der bisherige

Gallica

Eine frei zugängliche Sammlung von seltenen und schwer zugänglichen Digitalisaten der Bibliothèque nationale de France ist auf der Website Gallica einzusehen. Das Projekt Gallica, welches 1997 ins Leben gerufen wurde, stellt derzeit rund 90.000 Schriften, über 80.000 Bilder sowie circa 500 verschiedene Audioquellen zur Verfügung. Unter den Texten befinden sich auch einige deutschsprachige Werke; so wie zum Beispiel „Völkerrecht und