Der District Court des östlichen Distriks von New York hat in einem Einzelfall über den Beweiswert von der Wayback Machine entschieden. In dem Rechtsstreit ging es um die erzwungene Übertragung einer Domain und einer später erfolgten Rückübertragung. Zwischenzeitlich war die Domain zur Versteigerung freigegeben worden und Bestellungen, die in dieser Zeit getätigt worden, erreichten den Kläger nicht, da die Seite
Ein Faksimilie der Klageerwiderung im Rechtsstreit zwischen Viacom und YouTube um Urheberrechtsverletzungen über den wir bereits am 15.03.07 berichteten, ist nun online verfügbar. Related Links http://online.wsj.com/public/resources/documents/youtube0501.pdf
Der Bundesverband der Freien Berufe (BFB), zu dem untere anderem auch Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und Rechtsanwälte gehören, äußerte sich besorgt über den Referentenentwurf zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung sowie den Gesetzentwurf zum Zollfahndungsdienstegesetz. Der BFB sieht die Bürgerrechte, vor allem die Privatsphäre und das Zeugnisverweigerungsrecht in Verbindung mit der Pressefreiheit, in Gefahr. Die neuen Entwürfe würden „wesentliche Teile
Die Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten in der Bundesrepublik Deutschland (ALM) bietet auf der englischsprachigen Version ihrer Website unter anderem Informationen zu Mitgliedern, Aufgaben und Struktur der ALM und der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) an. Zudem stehen teilweise inoffizielle Übersetzungen von Gesetzestexten und Richtlinien, so beispielsweise vom Staatsvertrag über den Rundfunk im vereinten Deutschland, zur Verfügung. Soweit noch keine englische Version existiert,
Die Seite „gesetzesportal.de“ ist nun weitestgehend online verfügbar. Informationen über aktuelle Gesetzgebungsverfahren, gesetzliche Änderungen, neue Gesetze sowie das gesamte Bundesrecht werden teilweise kostenpflichtig angeboten. Das komplette Paket beinhaltet den Zugang zu den Bundestagsdrucksachen, Bundesratsdrucksachen, Plenarprotokollen, dem Bundesgesetzblatt I, Bundesgesetzblatt II sowie den konsolidierten Gesetzestexten mit den aktuellen und historischen Fassungen. Eine Übersicht über den aktuellen Bestand an Dokumenten liefert bereits
Was ist eigentlich Datenschutz? Diese und weitere Fragen beantwortet das Virtuelle Datenschutzbüro, ein gemeinsames Projekt verschiedener Institutionen. Die Beiträge stammen vor allem von den Datenschutzbeauftragen des Bundes und der Länder, aber auch von den jeweils Zuständigen aus Kanada, den Niederlanden, Liechtenstein, Polen und der Slowakei. Das Datenschutzbüro bietet die Möglichkeit, sich auf einfache Weise über aktuelle Geschehnisse zu informieren. Zudem
Die ITS-Arbeitsgruppe des W3C hat ihre Vorschläge für einen besseren, international einheitlichen XML-Standard in einem Dokument zusammengefasst. Das Dokument richtet sich im ersten Teil an Entwickler von XML und im zweiten an Autoren XML-basierter Inhalte und versucht zwischen den verschiedenen Anwendern zu vermitteln, sowie einheitliche Regeln zu etablieren. Im Anbetracht der Tatsache, dass XML auch für Juristen immer wichtiger wird,
Am 30. April ist der diesjährige „Special 301 Report“ der Handelsvertreterin der USA, Susan Schwab, veröffentlichtlicht worden. Wie bereits von uns berichtet hatte die IIPA einige Kandidaten für die Watch List vorgeschlagen. Die United States Trade Representatives (USTR) haben den Schutz des geistigen Eigentums in insgesamt 43 der 79 berücksichtigten Ländern als bedenklich eingestuft. 12 Länder, unter anderem China und
Auch dieses Jahr findet der World Intellectual Property Day wieder am 26. April statt, um die Verbindung von geistigem Eigentum und Kreativität zu feiern. Das diesjährige Treffen steht unter dem Motto „Encouraging Creativity“ (Kreativität fördern). Das Ziel dieser, im Jahre 2000 ins Leben gerufenen Veranstaltung, ist die vermehrte Beschäftigung mit dem Thema „geistiges Eigentums“. Es soll beispielsweise das Bewusstsein dafür,
Der kostenlose Zugang zu Datenbanken, digitalen Textsammlungen und elektronischen Zeitschriften wird durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft unterstützt. Zu diesem Zwecke werden seit 2004 Nationallizenzen erworben, die es dem Benutzer nach vorheriger Anmeldung ermöglichen, auf derzeit 74 verschiedene Datenquellen zuzugreifen. Die elektronischen Fachinformationen stehen deutschen Hochschulen oder Forschungsinstituten, aber auch Privatpersonen zur Verfügung. Derzeit erstreckt sich die Zusammenarbeit auf acht Einrichtungen. In