Das freie Internetprojekt „Kenya Law Reports“ bietet eine umfangreiche Sammlung zum kenianischen Recht an. Auf der Website wird unter „Case Search“ die Suche in tausenden von Entscheidungen des obersten Gerichts, sowie des Berufungsgerichts angeboten. Unter „Laws of Kenya“ ist eine komplette Datenbank der kenianischen Gesetze, Satzungen sowie ergänzenden Rechts hinterlegt, welche durchsucht werden kann. Auch noch nicht verabschiedete Gesetzesentwürfe sind
In einem 29 Sekunden langen Video-Clip einer Mutter über ihr tanzendes Baby, welcher via YouTube online gestellt wurde, war im Hintergrund das Lied „Let’s go crazy“ von Prince zu hören. Universal Music hatte YouTube darüber informiert, die Urheberrechte an dem Titel zu besitzen und nahm dies sogleich, unter Berufung auf de Digital Millennium Copyright Act (DMCA), als Anlass den Clip
Seit dem 1.11.07 ist in Polen die Änderung des Gesetzes über den gewerblichen Rechtsschutz in Kraft, welches Regelungen zu Marken (Art. 120 ff), Patenten (Art. 13 Abs. 6-9), Geschmacks- und Gebrauchsmuster sowie Sortenschutzrechte enthält. Eine wichtige Änderung besteht darin, dass nun auch über das Internet Anmeldungen (Art. 13 Abs. 2) vorgenommen und Rechtsbehelfe eingelegt werden können. Bislang war das nur in
Reale Probleme beschäftigen derzeit Nutzer der virtuellen Welt „Second Life“. Sechs Händler haben Klage gegen einen Nutzer, dessen Avatar als "Rase Kenzo" bekannt ist, sowie zehn weitere unbekannte Nutzer eingereicht, welche virtuellen Gegenstände unbefugt vervielfältigt haben sollen. Dabei stellt sich die Frage, wie Hersteller und Verkäufer im Second Life geschützt werden können. In Linden Labs Terms of Service jedenfalls ist
Im Wintersemester 2007/08 wird ab dem 09.11.2007 die Veranstaltung „Spanische Rechtsterminolgie“ von Frau Dr. Victoriana Herrador Morillo angeboten. Die Vorlesung findet freitags von 12 bis 14 Uhr in Raum 115, Gebäude B4 1 statt. Related Links http://www.uni-saarland.de/mediadb/Fakultaeten/fak1/rewifak/veranstaltungen/rewi/VvzRewi_WS2007-08_Semesterversion.pdf
Auf der Website der Rechtsanwaltskanzlei Almeida wurde jetzt der Einstellungsbeschluss des Ermittlungsgerichts von Madrid (Juzgado de Instrucción de Madrid) veröffentlicht, wonach das Strafverfolgungsverfahren gegen die Betreiber der Plattform Sharemula.com eingestellt werden musste. Bei Sharemula handelt es sich um eine Plattform für ein dezentrales P2P-Filesharing-Netzwerk, das mit Hilfe des Tauschbörsen-Clients eMule funktioniert. Das Gericht stellte fest, dass den Beschuldigten kein strafrechtlich
Am 1. Januar 2008 wird in Russland aufgrund des Einführungsgesetzes vom 18.12.2006 erstmals Teil IV des Zivilgesetzbuches der Russischen Föderation in Kraft treten. Diese Gesetzesnovelle vereint derzeit noch geltende sechs wichtigste Gesetze aus dem Bereich des geistigen Eigentums in einem Regelwerk. Der Teil IV beinhaltet unter anderem das Kapitel 69, welches einen Allgemeinen Teil der Rechte des geistigen Eigentums darstellt.
Microsoft beugt sich der Europäischen Union und will nun die Auflagen aus dem Monopolstreit von 2004 einhalten und die verhängte Strafe bezahlen. Somit akzeptiert Microsoft das Urteil vom 17. September 2007, in dem das Europäischen Gericht 1. Instanz die Kartellstrafe gegen den Softwarekonzern Microsoft im Wesentlichen bestätigt hatte. Es urteilte, dass die Strafe in Höhe von 497 Millionen Euro rechtens
Ein Portal zu rechtlichen Fragen in Bezug auf die Luftfahrt stellt die Europäische Kommission in englischer sowie französischer Sprache zur Verfügung. So werden unter anderem allgemeine Informationen zu den gesetzlichen Regelungen auf EU-Ebene in den verschiedenen Amtssprachen, aber auch ein Videostream über Flugpassagierrechte angeboten. Zudem wird auf Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes aufmerksam gemacht. Die Vorschriften zur Barrierefreiheit werden ebenfalls thematisiert.
Nach einem Teilerfolg, geht die amerikanische Musikindustrie in ihrem Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen nun auch gegen Usenet-Anbieter vor und hat Klage gegen den Provider usenet.com erhoben. Der Anbieter bewerbe seine Dienstleistungen als einen „Himmel für diejenigen, die auf der Suche nach Raubkopien sind“. Mehrere Plattenlabels fordern Schadensersatz und Unterlassung nach dem Copyright Act (17 USC 101 ff.). Auch in Deutschland gibt es ähnliche