Die Website des Old Bailey enthält eine kostenlose digitalisierte Sammlung aller aus der Zeit von 1674 bis 1913 erhaltener Dokumente über verschiedene Verfahren, die vor dem Zentralen Strafgerichtshof Londons stattfanden. Dabei handelt es sich hauptsächlich um schwere Straftaten aber auch um schwere Ordnungswidrigkeiten. Es sind Informationen zu mehr als 100 000 Verfahren hinterlegt. Es sind sowohl Faksimile also auch Transkribierungen
Laut einer Mitteilung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung haben 43 verschiedene Bürgerrechtsorganisationen und Berufsverbände als Amici Curiae beim EuGH einen Schriftsatz eingereicht, mit dem sie diesen bitten, die Überprüfung der EU-Richtlinie 2006/24/EC zur Vorratsdatenspeicherung durchzuführen, für mit den Grundrechten unvereinbar zu erklären und zu verwerfen. Vorausgegangen war eine Nichtigkeitsklage Irlands, welche nun mit weiteren Gründen unterstützt wird. So werden Gefahren für die Grundrechte auf Achtung
Die 75. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder fand am 3. und 4. April in Berlin statt. Die wichtigste Frage der Datenschutzkonferenz war die Sicherung des Datenschutzes im 21. Jahrhundert. Zum Abschluss der Konferenz wurden eine „Berliner Erklärung“ beschlossen sowie weitere Entschließungen gefasst. Dieses sind online hinterlegt und befassen sich unter anderem mit den Auswirkungen des BVerfG-Urteils zur
Die Bundeszentrale hat ein Dossier zum Urheberrecht veröffentlicht, in dem die Grundlagen des Urheberrechts in verständlicher Form in mehreren Kapiteln dargestellt sind. Neben den schriftlichen Darstellungen in den Kapiteln „Grundlagen„, „In Zahlen„, „Im Alltag„, und „Im Gespräch“ ist auch ein Kapitel „Das Urheberrecht in 5 Bildern“ vorhanden, welches anhand von Schaubildern und Tabellen die Kreisläufe des Urheberrechts, die Abgrenzung zum
In einem Urteil vom 28.03.08, welches diese Woche veröffentlich worden ist, weist der Supreme Court of Canada eine Klage des Telefonanbieters Tele-Mobile ab. Dieser wollte einer Aufforderung zur Herausgabe von Verbindungsdaten nicht nachkommen, solange er keine Entschädigung für das Sammeln und Bereitstellen dieser Informationen bekommt. Grundlage der Auskunftspflicht in Kanada ist eine „production order“ im Criminal Code. Diese erlaubt es
Auf der, von der indischen Regierung unterhaltenen, Homepage des indischen Gerichtssystems sind Informationen zu den wichtigsten Gerichten des Landes zu finden. Tagesaktuell können die stattfindenden Verfahren mit den Namen der Beteiligten eingesehen werden. Manche Gerichte bieten diesen Service sogar für eine Woche im Voraus an. Als besonderer Dienst wird die Suche nach den beteiligten Anwälten ermöglicht, sodass sich Anwälte ihre Termine der
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Das Landgericht Hamburg hat am 14. März 2008 eine Klage von Sony BMG wegen illegalen Kopierens urheberrechtlich geschützter Musik abgewiesen. Die von Sony BMG vorgelegten Beweismittel, von proMedia-Online-Ermittlern erstellte Protokollausdrucke über die Teilnahme an P2P-Netzwerken, seien unzureichend, stellte das Gericht fest. proMedia suchte in Sonys Auftrag in Peer-to-Peer-Netzwerken nach Teilnehmern, die bestimmte Musiktitel zum Upload anboten und protokollierte deren IP-Adresse.
Fast niemand liest die Nutzungsbedingungen der Internetdienste, die er benutzt ganz durch. Wenn man es jedoch tut, kann man manche Kuriositäten entdecken. Ein sehr schönes Beispiel dafür bietet Google in seinen Nutzungsbedingungen (TOS = Terms Of Service). Unter Punkt 2.3 lässt sich dort folgendes finden: „You may not use the Services and may not accept the Terms if (a) you
American Rhetoric stellt eine umfangreiche amerikanische Sammlung bedeutender Reden dar. In der kostenlosen Online-Datenbank sind mehr als 5000 Reden, Predigten, Prozesse, Vorlesungen, Debatten, Interviews sowie weitere Aufzeichnungen als Texte, Audioaufnahmen oder Videos aufgelistet. Zudem existiert eine Liste der 100 wichtigsten US-amerikanischen politischen Reden des 20. Jahrhunderts. Des Weiteren sind 190 Reden aus Hollywood-Filmen verzeichnet. Jede Woche wird eine neue Rede