Das Center for Studies of Intellectual Property Rights, ist eine Webseite der Saarbrücker Partneruniversität Zhongnan für Wirtschafts- und Rechtswissenschaften. Dort werden Nachrichten zum Geistigen Eigentum online zur Verfügung gestellt. Außerdem wird auf Gesetzesänderungen, Urteile, Dissertationen (jedoch nur in zusammengefasster Form) sowie andere relevante Literatur hingewiesen. Es existiert zudem eine englischsprachige Seite mit ähnlichen Inhalten. 首页: Homepage ä¸å¿ƒä»‹ç»: Über Uns 国内资讯:
Die Schlussanträge des Generalanwalts Paolo Mengozzi sind am 15. Juni 2010 in der Rechtssache C-108/09 veröffentlicht worden.Bei dem Verfahren handelt es sich um ein Vorabentscheidungsersuchen über den Vertrieb von Kontaktlinsen über das Internet und eine ungarische Bestimmung, nach der Kontaktlinsen ausschließlich in Fachgeschäften für medizinische Hilfsmittel vertrieben werden dürfen. Insbesondere geht es um die Frage nach dem Anwendungsbereich der Richtlinie
Am Samstag, 26. Juni 2010 findet von 9 Uhr bis 17 Uhr auf dem Saarbrücker Campus der Tag der Offenen Tür statt. Neben diversen Angeboten und Vorführungen wird unter anderem ein Vortrag von Jürgen Trouvain zum Thema „Phonetische Besonderheiten von WM-Kommentatoren“ stattfinden. Related Links http://www.uni-saarland.de/uploads/media/4_Programmthematischgeordnet.pdf http://www.uni-saarland.de/de/nc/aktuelles/veranstaltungen/news-lesen/datum/2010/06/26/rahn-schiesst-toooor-toooor-toooor-toooor.html
Der Saarländische Verfassungsgerichtshof hat am 21. Juni 2010 im Wege der einstweiligen Anordnung beschlossen, dass der Vollzug des Nichtrauchergesetztes (Gesetz Nr. 1703 ) für kleine Gaststätten unter 75 m² einstweilen ausgesetzt wird. Gegen das Nichtraucherschutzgesetz hatten Gastwirte und Shisha-Café-Betreiber Verfassungsbeschwerde (Lv 3/10 e.A. , Lv 4/10 e.A. , Lv 6/10 e.A.)erhoben und rügten eine existenzbedrohende Verletzung ihrer Rechte aus Art.
Auf den Seiten des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein werden Materialien wie Musterwidersprüche gegen Googel Street View- Aufnahmen bereitgehalten. Unter diesen Materialien findet sich auch ein Logo mit dem Bürger ihren Widerspruch kundtun können. Das Logo lässt sich in diversen Größen ausdrucken und soll im Vorgarten oder auf dem Garagentor platziert werden. In diesem Zusammenhang sei allerdings darauf hingewiesen, dass
Die Europäische Union plant für das Jahr 2011 einen gemeinschaftsweiten Zensus. Eine EU-Verordnung vom 9. Juli 2008 verpflichtet die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, dazu Daten anhand eines festgelegten Katalogs von Merkmalen im Jahr 2011 zu erheben. Damit werden die Ergebnisse EU-weit vergleichbar sein. In Deutschland ist am 16. Juli 2009 das Zensusgesetz 2011 in Kraft getreten. Zuvor hatten der Deutsche
Der US-amerikanische Supreme Court hat am 17. Juni 2010 eine Entscheidung (City of Ontario v. Quon) veröffentlicht, in der es um die Frage der Überwachung arbeitsmäßig genutzten Pagern von Polizisten der Stadt Ontario geht. Die Stadt hatte die örtlichen Polizeiwachen mit Pagern ausgestattet mit denen dienstliche Nachrichten verschickt und empfangen werden sollten. In dem Vertrag mit dem Anbieter Arch Wireless
Mit WIPO Gold wird eine Metaseite bereitgehalten, die den Zugang zu den diversen Datenbanken und ihren Suchoberflächen vereinfacht. Die angebotenen Datenbanken umfassen die Themengebiete Technologie, Marken, Domainnamen, Design, Statistiken, Gesetze und Übereinkommen, Klassifikationen sowie WIPO-Standards. Related Links http://www.wipo.int/wipogold/en/
Im Rahmen des IT-Investitionsprogramms der Bundesregierung sollen IT-Sicherheitskits für Bürger bereitgestellt werden. In einem offen Zuwendungsverfahren wurden durch das Bundesministerium des Innern zehn Maßnahmen von Unternehmen, Verbänden und sonstigen Bewerbern ausgewählt, die bezuschusst werden. In den Kits enthalten sind ein sicherer Chipkartenleser, Informationen zur Nutzung von Chipkarten sowie weiteres von den Zuwendungsempfängern zur Verfügung gestelltes Material. Die Informationen zur Nutzung
Die Legal Tribune Online bietet ein leicht verständliches und aktuelles Angebot an juristischen Informationen. Die Seite bietet unter anderem Inhalte in den Kategorien Recht aktuell, Nachrichten, Hintergründe und Nützliches. Zudem werden 10 Musterverträge und weitere Formulare sowie verschiedene Online-Rechner zur Verfügung gestellt. Die Legal Tribune Online kann via Newsletter, twitter, facebook oder RSS-Feed abonniert werden. Related Links http://lto.de/ http://www.lto.de/de/html/inhalt/18/formulare_und_tabellen/ http://www.lto.de/de/html/inhalt/39/rechner/