Im Verfahren von L’Oréal gegen eBay (Rechtssache C-324/09) können das Ersuchen vom 7. November 2010 sowie der Schlussantrag des EU-Generalanwalts Niilo Jääskinen vom 9. Dezember 2010 auf der curia-Seite online eingesehen werden. Bei dem Verfahren handelt es sich um ein Vorabentscheidungsersuchen des englischen High Court of Justice im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutz. L’Oréal verlangt, dass ebay keine Angebote zum Verkauf nachgeahmter, unverpackter oder nicht aus dem EWR bezogener Markenartikel zulassen darf. In der
Das Goettingen Journal of International Law (GoJIL) ist eine englischsprachige Open Access-Zeitschrift, bei der die Artikel zunächst einer externen Begutachtung (peer review) unterzogen werden. Die halbjährlich erscheinende Zeitschrift enthält diverse Artikel, Beiträge zu aktuellen Entwicklungen im Internationalen Recht, Buchbesprechung sowie einem bestimmten Thema gewidmete Beiträge. Zudem stehen Abstracts der einzelnen Veröffentlichungen zur Verfügung. Es sind bereits fünf Ausgaben des kostenlosen GoJIL erschienen. Die einzelnen Artikel können einzeln in pdf- oder html-Version gelesen, oder die komplette
Erste Berichte aus dem ePerso-Alltag von der Beantragung des neuen ePersos, über die Freischaltung der eID-Funktion sowie kurzfristig verschwundene PIN-Briefe berichten Redakteure der c’t in einem eigens eingerichteten Blog. Related Links http://www.heise.de/ct/ct_artikel_rubrikindex_1128393.html
Am 7. Dezember 2010 fand der fünfte Nationale IT-Gipfel in Dresden statt. Dabei wurden die Arbeitsergebnisse der Arbeitsgruppe 3 „Innovative IT-Angebote des Staates“ und der Arbeitsgruppe 4 „Vertrauen, Datenschutz und Sicherheit im Internet“ vorgestellt. Zudem wurde im Forum 3 über zukünftige Themen des Bereichs „Netzpolitik: Staatliche Angebote, Sicherheit und Vertrauen im Internet“ diskutiert. Im IT-Gipfel-Blog finden sich erneut diverse Interviews,
Ein neues Internetportal zur Großregion stellt die sieben Partneruniversitäten aus dem Saarland, Lothringen, Luxemburg, Rheinland-Pfalz und Belgien und deren Studienvoraussetzungen und -bedingungen vor. Zudem wird über grenzüberschreitende Studiengänge und die verschiedenen Hochschulsysteme informiert. Related Links http://www.uni-gr.eu/
Die traditionelle Weihnachtsvorlesung der Chemie findet am Donnerstag, 16. Dezember 2010 um 9.15 Uhr im Großen Hörsaal Chemie im Gebäude C4.3 statt. Erstmals wird Professor Kickelbick als Nachfolger von Prof. Veith die Experimente durchführen. Related Links http://www.uni-saarland.de/nc/info/news-startseite/datum/2010/12/07/weihnachtsvorlesung-feuer-und-eis-im-chemielabor.html
Der Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat am 1. Dezember 2010 einen Gesetzentwurf vorgestellt, der eine "rote Linie" für Dienste markiert, die unter keinen Umständen überschritten werden darf und durch Selbstregulierung nicht zu sichern ist. Zudem hat der BITKOM dem BMI einen Datenschutz-Kodex überreicht, der ein Zeichen für funktionierende Selbstregulierungskräfte und die Verantwortung der IKT-Branche sein soll. Related Links http://www.bmi.bund.de/cln_165/SharedDocs/Downloads/DE/Themen/OED_Verwaltung/Informationsgesellschaft/rote_linie.html?nn=109628 http://www.bmi.bund.de/cln_165/SharedDocs/Downloads/DE/Kurzmeldungen/rote_linie_kodex.html?nn=109628
Die Federal Trade Commission (Kartellbehörde) hat einen Bericht vorgestellt, der Anhaltspunkte zum Datenschutz für den Gesetzgeber sowie für Entwickler neuer Angebote liefern soll. Um dem aktuellen Trend der massiven Datensammlung entgegenzuwirken wurde unter anderem vorgeschlagen einen „Do Not Track“-Mechanismus einzuführen, so dass Verbraucher in ihren Browsern voreinstellen können, ob sie Datenerhebung erlauben möchten. Related Links http://www.ftc.gov/opa/2010/12/privacyreport.shtm
Die Europäische Kommission wird ein kartellrechtliches Prüfverfahren wegen des möglichen Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung in der Online-Suche unter Verstoß gegen die europäischen Kartellrechtsvorschriften (Artikel 102 AEUV) gegen Google Inc. einleiten, um festzustellen, ob diesbezügliche Beschwerden von Mitbewerbern berechtigt sind. Vor einem Jahr hatte die Kommission bereits gegen den Konkurrenten Microsoft ein Verfahren wegen des Missbrauchs der marktbeherrschenden Stellung angestrebt, wobei
Die 7. Sitzung der Enquete-Kommission vom 29. November 2010 beschäftigte sich mit der „Entwicklung des Urheberrechts in der digitalen Gesellschaft“. Das Video der kompletten Sitzung inklusive der anschließenden Fragen an die Sachverständigen, eine Liste der Fragen an die Sachverständigen, sowie deren Stellungnahmen werden auf der Seite des Bundestages zur Verfügung gestellt. Related Links http://www.bundestag.de/internetenquete/dokumentation/2010/Sitzungen/20101129/index.jsp