Die Broschüre „Spielregeln im Internet – Durchblicken im Rechte-Dschungel" von klicksafe und iRights.info bietet Antworten zu Rechtsfragen im Internet. Zu den acht behandelten Schwerpunktbereichen zählen u.a. „Urheber- und Persönlichkeitsrechte in sozialen Netzwerken“, „Streaming, Embedding, Downloading“ und „Download auf Knopfdruck – Wie legal sind Filehoster?“. Related Links http://dl.dropbox.com/u/9646/Spielregeln_im_Internet_klicksafe_irights.pdf
Über die Ergebnisse der 80. Konferenz der Datenschutzbeauftragzten, welche am 3. und 4. November 2010 in Freiburg stattfand, wird auf der Seite des baden-württembergischen Datenschutzbeauftragten informiert. Nähere Informationen sind dabei zu den Themen „Keine Volltextsuche in Dateien der Sicherheitsbehörden“, „Datenschutz bei der digitalen Messung und Steuerung des Energieverbrauchs“ sowie „Förderung des Datenschutzes durch Bundesstiftung“ vorhanden. Related Links http://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/lfd/pm/2010/11_04.htm
Ein belgisches Gericht hat in einem Urheberrechtsfall die Anwendbarkeit von CC-Lizenzen bejaht. In dem Fall hatte ein Theater ein Lied einer Band unter CC-BY-NC-ND-Lizenz für einen Werbespot im nationalen Radio leicht angepasst und ohne Namensnennungs ausgestrahlt. Eine spätere Zahlung wegen der Urheberrechtsverletzung in Höhe von 1.500€ hatte die Band abgelehnt und es auf eine gerichtliche Entscheidung ankommen lassen. Das Gericht
Am Mittwoch, 17. November findet von 10 bis 15 Uhr im Foyer des Audimax-Gebäudes (B4 1) der erste Karrieretag der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät statt, bei dem Unternehmen Studenten und Absolventen über aktuelle und zukünftige Stellenangebote informieren. Zudem werden sich die Unternehmen ab 10.30 Uhr in Einzelvorträgen im HS 114 vorstellen. Related Links http://www.uni-saarland.de/nc/aktuelles/veranstaltungen/newsartikel/datum/2010/11/17/erster-karrieretag-der-rechts-und-wirtschaftswissenschaftlichen-fakultaet.html
Related Links http://www.jura.uni-saarland.de/projekte/Bibliothek/text.php?id=618
Eine Webseite zum maltesischen Recht bietet das maltesische Justizministerium an. In der Kategorie „Legal Services“ sind die verschiedenen Rechtsquellen (u.a. Acts of Parliament, Bills, Legal Notices, Local Councils Bye-Laws oder auch bilaterale Verträge) hinterlegt. Die Abteilung „Court Services“ bietet eine Sammlung ausgewählter Rechtsprechung seit 1944, sowie sämtliche Urteile ab 2001 an. Des Weiteren sind unter „Civil Forms“ Formulare aufrufbar, die
Zum 1. November 2010 ist das Personalausweisgesetz in Kraft getreten. Zudem traten die Verordnung über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis Personalausweisverordnung (PauswV) sowie die Verordnung über Gebühren für Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis (PauswGebV) mit Wirkung zum 1. November 2010 in Kraft. Wie bereits berichtet informiert eine Seite des Bundesministeriums des Inneren über die neuen Funktionen und Nutzungsmöglichkeiten des neuen
Das OLG Düsseldorf hat entschieden (Az. I-20 U 171/02), dass Händler Auslaufmodelle auch als solche bewerben müssen, wenn ein Nachfolgemodell bereits auf dem Markt eingeführt ist. Das Bewerben von hochwertiger Unterhaltungselektronik ohne diesen entsprechenden Hinweis stelle anderenfalls ein wettbewerbswidriges Verhalten dar. Related Links http://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/duesseldorf/j2010/I_20_U_171_02urteil20100907.html
Am 11. Juni 2010 hat die Fidesz-Fraktion im ungarischen Parlament einen umfassenden Gesetzesvorschlag über die Änderung des Mediengesetzes eingebracht. Einen Teil des Vorschlags stellt das Gesetz über „die Freiheit der Presse und die grundlegenden Regeln für die Medien“ (Nr. T/363/105) dar, welches am 02. November 2010 durch das ungarische Parlament verabschiedet wurde und nun noch durch den Präsidenten unterzeichnet werden
Die Informationsseite YourEurope bietet einerseits Bürgern und andererseits Unternehmen Informationen rund um Fragen zu Europa, wie beispielsweise Wahlrecht, Aufenthaltsrecht, Unternehmensbuchhaltung und Steuern in den verschiedenen EU-Ländern. Dabei sind die Informationen bereits vollständig auf Englisch verfügbar. Die deutsche Informationsseite für Unternehmer ist bereits vollständig übersetzt worden, die Bürgerseite hingegen befindet sich noch im Übersetzungsprozess. Related Links http://ec.europa.eu/youreurope/index.htm