Alle 6 Monate wechselt die EU-Ratspräsidentschaft. Zum Jahreswechsel hat Ungarn den Vorsitz übernommen. Wie bereits die jeweiligen Präsidentschaftsländer zuvor hat auch Ungarn eine Website für die Präsidentschaft online gestellt. Die Seite kann in den Sprachen Ungarisch, Englisch, Französisch und Deutsch abgerufen werden. Vorbildlich: Jede der Sprachversionen liegt zusätzlich noch in einer grafikfreien und kontrastreichen linearisierten Version für Sehbehinderte vor. Related
kjur ist eine juristische Suchmaschine. Diese Tatsache allein ist heutzutage noch kein Alleinstellungsmerkmal. Was kjur auszeichnet ist die Aufbereitung der Suchergebnisse nach Rechtsprechung, Gesetzen, Literatur und sonstigen Webfundstellen. Abgerundet wird de Ergebnisseite noch durch Treffer aus Wikipedia und thematisch passende Buchvorschläge. Diese Aufbereitung qualifiziert kjur vor allem für strukturierte Recherchethemen bei denen man die Ergebnisse auf diese Weise systematisch drucharbeiten kann.
Die Ministerpräsidenten der Länder haben am 15. Dezember 2010 den 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag unterzeichnet. Dieser sieht die Einführung eines neuen Gebührenmodells vor, welches das aktuelle Rundfunkabgabensystem ersetzen soll. Die Gebühren sollen dann pro Haushalt oder Betriebsstätte gezahlt werden. Damit der Rundfunkänderungsstaatsvertrag bundesweit Geltung erlangen kann muss er noch von den 16 Länderparlamenten angenommen werden. Related Links http://www.sachsen-anhalt.de/LPSA/fileadmin/Elementbibliothek/Bibliothek_Politik_und_Verwaltung/Bibliothek_StK/MPK_2010/Pressemitteilungen/MPK-Rundfunkaenderungsstaatsvertrag.pdf
Legislationline.org bietet seit 2002 eine kostenlose Datenbank zu internationalen Standards im Bereich der Menschenrechte um Gesetzgebern beim Entwurf von menschenrechtskonformen Gesetzen zu Helfen. Dabei stehen diverse Beispiele aus den Ländern Europas zur Verfügung. Ein Blog informiert über die neusten Dokumente, Treffen und Nachrichten. Betrieben wird die englisch- und russischsprachige Datenbank durch das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der
Der im Rahmen der Digitalen Agenda für Europa entworfene eGovernment-Aktionsplan der EU-Kommission unter dem Motto „Einsatz der IKT zur Förderung intelligent, nachhaltig und innovativ handelnder Behörden “ soll für einen reibungslosen Zugang zu öffentlichen Diensten in der gesamten EU sorgen. Der Aktionsplan enthält insgesamt vierzig Maßnahmen, die in den nächsten fünf Jahren umgesetzt werden sollen. Dabei handelt es sich um
Während das Landgericht Hamburg in einem Urteil vom 03.09.2010 feststellt, dass es sich bei YouTube nicht um eine reine Hostingplattform handele, so dass demzufolge auch das Haftungsprivileg des Art. 14 der Richtlinie 2000/31/EG für YouTube nicht gelten könne, versteht der Juzgado de lo Mercantil von Madrid als Gericht erster Instanz in einem Urteil vom 20.09.2010 YouTube als einen Diensteanbieter, der
Related Links http://www.jura.uni-saarland.de/projekte/Bibliothek/text.php?id=620
Das JIPS-Team wünscht allen Lesern frohe Weihnachten und einen guten Start in das Jahr 2011! Wir verabschieden uns bis zum 10.01.2011 in die Weihnachtsferien.
Im Verfahren von L’Oréal gegen eBay (Rechtssache C-324/09) können das Ersuchen vom 7. November 2010 sowie der Schlussantrag des EU-Generalanwalts Niilo Jääskinen vom 9. Dezember 2010 auf der curia-Seite online eingesehen werden. Bei dem Verfahren handelt es sich um ein Vorabentscheidungsersuchen des englischen High Court of Justice im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutz. L’Oréal verlangt, dass ebay keine Angebote zum Verkauf nachgeahmter, unverpackter oder nicht aus dem EWR bezogener Markenartikel zulassen darf. In der
Das Goettingen Journal of International Law (GoJIL) ist eine englischsprachige Open Access-Zeitschrift, bei der die Artikel zunächst einer externen Begutachtung (peer review) unterzogen werden. Die halbjährlich erscheinende Zeitschrift enthält diverse Artikel, Beiträge zu aktuellen Entwicklungen im Internationalen Recht, Buchbesprechung sowie einem bestimmten Thema gewidmete Beiträge. Zudem stehen Abstracts der einzelnen Veröffentlichungen zur Verfügung. Es sind bereits fünf Ausgaben des kostenlosen GoJIL erschienen. Die einzelnen Artikel können einzeln in pdf- oder html-Version gelesen, oder die komplette