Das Humboldt Forum Recht (kurz HFR) ist das juristische Internetjournal der Humboldt-Universität zu Berlin und wird bereits seit 1995 von Studierenden und wissenschaftlichen Mitarbeitern herausgegeben. Inhaltlich befasst sich das Internetjournal mit grundsätzlichen und aktuellen Fragen der Rechtswissenschaft, Rechtspolitik und Gesellschaft. Neben Aufsätzen werden unter anderem auch Interviews, Rezensionen und Veranstaltungshinweise veröffentlicht. Auch die Leserinnen und Leser des HFR können sich
Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) hat einen neuen Wahl-O-Mat zur Landtagswahl im Saarland vorgestellt. Anhand von 38 Thesen soll den Nutzern ein Überblick über die Wahlprogramme der insgesamt elf Parteien, die bei der Landtagswahl im Saarland antreten, angeboten werden. Zu jeder These stehen drei mögliche Positionierungen (Zustimmung, Enthaltung, Ablehnung) zur Verfügung. Zum Schluss können einzelne Thesen besonders gewichtet werden.
Gilt das deutsche Datenschutzrecht für Internetangebote wie facebook, die Ihren Sitz im Ausland – vornehmlich den USA – haben, überhaupt und wenn ja, wie steht es um die Durchsetzbarkeit? Diesen und weiteren Fragen geht ein Blogbeitrag von Karola Berger in dem Datenschutz-blog „Datenschutzbeauftragter online“ nach. Der Beitrag bietet auch einen Ausblick auf die die geplante EU-Datenschutzverordnung. Related Links http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/datenschutz-im-web-2-wann-gilt-das-deutsche-bundesdatenschutzgesetz/5518/
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht in Brandenburg hat ihren Tätigkeitsbericht für die Jahre 2010 und 2011 vorgestellt. Der 16. Bericht steht zum Download bereit und befasst sich schwerpunktmäßig mit den Themen Videoüberwachung, Zensus 2011, Patientendaten im Gesundheitswesen und IT-Sicherheit. Related Links http://www.lda.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=bb1.c.283027.de&template=lda_presse http://www.lda.brandenburg.de/media/lbm1.a.1666.de/TB_16.pdf
Der Bundestag hat am 2. März eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) beschlossen, die dem besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr dienen soll. Insbesondere der Verbraucherschutz vor Abo- und Kostenfallen im Internet soll so verbessert werden. Konkret sind Unternehmen künftig verpflichtet, die wesentlichen Informationen zu einem Vertrag (speziell den Gesamtpreis einer Bestellung), klar und verständlich
Der 2. Strafsenat des Tribunal Supremo (entspricht dem BGH) hat durch Urteil vom 09.02.2012 dem mittlerweile suspendierten Ermittlungsrichter Baltasar Garzón wegen Rechtsbeugung (Art. 446 Código Penal) und wegen der Anordnung rechtswidriger Abhörmaßnahmen durch eine Amtsperson (Art. 536 Código Penal) u.a. elf Jahre Berufsverbot auferlegt. Gem. Art. 51 Abs. 2 der Ley Orgánica 1/1979 dürfen Gespräche zwischen Untersuchungshäftlingen und ihren Strafverteidigern
Das Landgericht von Ãlava hat in letzter Instanz durch Beschluss vom 03. Februar 2012 den Einstellungsbeschluss des Untergerichts in dem Strafermittlungsverfahren gegen den Betreiber der Website „Cinetube“ bestätigt, gegen den wegen Urheberrechtsverletzungen ermittelt worden war; die Website war deshalb drei Jahre lang gesperrt gewesen. Cinetube, einer der führenden Anbieter von kostenlosen Streamings in Spanien, bietet Links u.a. zu urheberrechtlich geschützten
Der Bundesdatenschutzbeauftragte hat drei Unternehmen die ersten Datenschutzzertifikate für ihre De-Mail-Dienste erteilt. Einer Akkreditierung durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik stand somit nichts mehr im Wege. Damit können diese nun ihre Angebote auf dem Markt anbieten und die ersten De-Mail-Dienste finden ihren Weg zum Endverbraucher. Related Links https://www.bsi.bund.de/ContentBSI/Presse/Kurzmitteilungen/Kurzmit2012/De-Mail-Diensteanbieter-akkreditiert_06032012.html http://www.bfdi.bund.de/DE/Oeffentlichkeitsarbeit/Pressemitteilungen/2012/08_DeMailZertifikat.html?nn=408908 http://www.bfdi.bund.de/DE/Schwerpunkte/DEMail/InformationenAnbieter/Artikel/KriterienkatalogNachweis.html?nn=408908
Das African Human Rights Law Journal befasst sich seit mehr als 25 Jahren mit dem Thema Menschenrechte in Afrika. Das Journal erscheint zweimal jährlich. 2006 gewann es den UNESCO-Preis für Menschenrechtsbildung. Das Journal bündelt Beiträge, die die aktuellen Entwicklungen auf dem Gebiet des Menschenrechtsschutzes in Afrika analysieren. Es wurde 1986 – also in dem Jahr in dem auch die Afrikanische
Am kommenden Mittwoch (07.03.12) findet das nächste WikiTreffen der Initiative Freie juristische Internetprojekte statt. Ort des Treffens ist das Institut für Rechtsinformatik der Universität des Saarlandes. Unter anderem soll ein neues Logo und ein neuer Slogan für das Projekt gesucht werden. Related Links http://fjip.de/blog/einladung-192-wikitreffen