Follow-up: Vorgehen des chinesischen Zolls beim Plagiaten

Was geschieht, wenn der Zoll in China gefälschte Produkte ausfindig macht? Dieser Frage soll der nachfolgende Text beantworten:

Der Zoll der Stadt Qingdao, gelegen in der chinesischen Provinz Shandong hat zahlreiche gefälschte Produkte ausfindig machen können und sichergestellt. Dabei wurden 86.400 Plagiate im Wert von 0,66 Millionen Yuan (ca. 79.231€) aus dem Verkehr gezogen. Diese beschlagnahmten Plagiate werden an das Rote Kreuz weitergegeben. Zuvor wird das gefälschte Logo entfernt. Im Jahr 2010 hat der Zoll in Qingdao insgesamt 21 mal gefälschte Produkte im Gesamtwert von 7 Million Yuan (ca. 840.366€) sichergestellt. Davon wurden 4 mal die Produkte im Wert von 1,8 Million Yuan (ca.216.086€) an das Rote Kreuz weitergegeben.

Das Schicksal der vom Zoll ausfindig gemachten gefälschten Produkte bestimmen sich nach §27 der Regelung für Gewerblichen Schutz im Zoll:

1. Die Rechtsinhaber(Markeninhaber) können die Plagiate kaufen.

2. Nachdem das Logo entfernt worden ist, können sie an die Freie Wohlfahrtspflege(z.B. das Rote Kreuz) weitergeben werden

3. Wenn die Rechtsinhaber sie nicht kaufen wollen und sie nicht zur Gemeinnützigkeit verwendet werden können, kann der Zoll sie versteigern. Wie bei der Abgabe an die Freie Wohlfahrtspflege muss das gefälschte Logo zuvor entfernt werden.

4. Die Vernichtung der Plagiate

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