Cell-Broadcasting wird bundesweit getestet

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe teilte auf Anfrage der Deutschen Presseagentur (dpa) mit, dass die Warnung der Bevölkerung vor Großschadenslagen mittels der Cell-Broadcasting-Technik erstmals am bundesweiten Warntag 2022 getestet werden wird. In der Vergangenheit standen der Warnung rechtliche wie auch technische Hürden entgegen.

Der Ruf nach dem Cell-Broadcast-Warnsystem wurde nach dem ersten bundesweiten Warntag im Jahr 2020 laut, bei dem die bekannten Warnapps „NINA“ und „KatWarn“ die von den Leitstellen aktivierten Warn- und Hinweismeldungen mit ca. 30 Minuten Verspätung an die Nutzer auslieferten. Beschleunigung erfuhr die Entwicklung des Systems weiterhin durch die verheerende Unwetterkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, bei der insgesamt 186 Menschen zu Tode kamen.

 

Das Cell-Broadcast-System soll die bestehende Warn-Infrastruktur nicht ersetzen, sondern unterstützen. Auf digitalem Wege können hierbei auch Nutzer erreicht werden, die kein Smartphone verwenden: Eine Warnung per Cell-Broadcast wird von den Behörden für einen geografisch eingegrenzten Bereich herausgegeben. Hierbei wird die Meldung jeweils an die Funkzelle im betroffenen Gebiet gesendet. Alle hierin eingeloggten Nutzer erhalten die Meldung sodann als Broadcast-Nachricht. Somit werden auch Nutzer eines konventionellen Mobiltelefons angesprochen, die nicht per Warnapp auf einem Smartphone angesprochen werden konnten. Mit einer Warnung per SMS ist das System nicht gleichzusetzen, da vorliegend nicht die Mobilnummer als Identifier dient, sondern die Verteilung der Nachricht über die Funkzelle realisiert wird.

Die rechtliche Grundlage für das System wurde unmittelbar nach der Unwetterkatastrophe durch Einführung des § 164a TKG geschaffen. Die im Vorfeld gegen das System geäußerten datenschutzrechtlichen Bedenken konnten im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens vollumfänglich ausgeräumt werden. Auch der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Ulrich Kelber äußerte sich in seinem 30 Tätigkeitsbericht zustimmend zu dem ergänzenden Warnsystem, welches auch bereits ab Mitte der Corona-Pandemie Einreise- und Quarantäneregeln an Einreisende versandte.

 

Quellen:

https://t3n.de/news/cell-broadcasting-fuer-alle-handys-test-warntag-1468253/

https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Taetigkeitsberichte/30TB_21.pdf;jsessionid=5FA11B0EDB69A8840263EDDE9B81C93A.intranet232?__blob=publicationFile&v=5