In einem einstweiligen Verfügungsverfahren hat das Landgericht Düsseldorf nun entschieden, dass die Verwendung solcher HTML-Metatags, die keinen sachlichen Bezug zu den auf der Webseite angebotenen …
Kategorie: Nachrichten der Woche
‚Légicité‘ lautet der Name einer neuen Suchmaschine für das französische Recht, die sich derzeit noch in der Betaphase befindet (http://www.legicite.com/). Mögliche Sucheingaben sind Stichwörter, Kategorien, …
Der Deutsche Bundestag hat ein neues Diskussionsforum zum Thema ‚Wieviel Schutz braucht die Jugend?‘ eröffnet, an dem sich alle Interessierten beteiligen können (http://www.bundestag.de/cgi-bin/ldisplay.pl?jugend). Related Links …
Das ‚Bundesministerium der Justiz‘ hat nun einen ‚Referentenentwurf für ein Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft‘ vom 18. März 2002 veröffentlicht, durch den …
Das ‚Gesetz über den Schutz von zugangskontrollierten Diensten und von Zugangskontrolldiensten‘ (ZKDSG), das der Bundestag am 1. Februar in dritter Lesung verabschiedet hat, ist im …
Der Bundesrat hat nun einen Auszug das stenografischen Berichts der Sitzung am 22.März veröffentlicht, die zu einem Eklat wegen der Abstimmung über das Zuwanderungsgesetz führte …
Auf den Seiten der EU werden mehrere Diskussionsforen zu aktuellen Themen wie z.B. ‚Das Weißbuch über demokratisches Regieren in der EU‘ oder ‚Debatte über die …
Die Redaktion geht in die Osterpause. Die nächsten Nachrichten erhalten Sie hier am Mittwoch, den 03.04.2002. Wir wünschen unseren Leserinnen und Lesern frohe Ostern.
Vom 16. bis 27. März findet der erste virtuelle Parteitag der schleswig-holsteinischen Grünen statt (http://www.gruener-parteitag.de). Interessierte können entweder als Gast den Parteitag mitverfolgen oder nach …
Das neue Saarländische Mediengesetz (SMG) vom 27. Februar 2002 wurde im Amtsblatt des Saarlandes vom 13. März 2002 veröffentlicht und ist gemäß Â§ 71 Abs. …