Sommerzeit – Grillzeit: Urlauber und Anwohner, die im Schutzgebiet ‚Dresdner Elbwiesen‘ den Sommerabend an einem lauschigen Lagerfeuer beschließen möchten, können sich jetzt per Mausklick für …
Kategorie: Nachrichten der Woche
In dem Berufungsverfahren ‚bandit.de‘ hat das Kammergericht Berlin entschieden, dass die Registrierung einer Vielzahl von Domains keine sittenwidrige Behinderungsabsicht darstellt, auch wenn der Domaininhaber zumindest …
Die im Sommer 2000 (wir berichteten am 26.07.2000) von der Kommission gemachten Vorschläge zur Einführung eines einheitlichen Rechtsrahmens für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste in der …
Die ‚Gruppe für den Schutz von Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten‘ der Europäischen Kommission hat drei weitere Arbeitspapiere angenommen und veröffentlicht, darunter u.a. das …
Seit dem 16.07.02 stellt das Bundesministerium der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH einen Aktualitätendienst mit neu erlassenen, neu bekannt gemachten und geänderten Gesetzen …
Die WIPO hat ihr Onlineangebot um einen zusätzlichen Service erweitert. Es ist jetzt möglich, ‚WIPO UDRP Cases‘ und ‚WIPO UDRP Panel Decisions‘ nach Domainname oder …
Auf den Seiten des Bundesfinanzministeriums ist seit kurzem eine Übersicht über das Datenzugriffsrecht der Finanzverwaltung als PDF-Datei abrufbar (http://www.bundesfinanzministerium.de/Anlage12945/Frage-_und_Antwortkatalog.pdf). Sie enthält eine Vielzahl von Fragen, …
Im Rahmen des IDA-Programmes bietet die Europäische Kommission nun unter dem Namen ‚eGovernment Observatory‘ einen Überblick über die eGovernmententwicklung in Europa an (http://europa.eu.int/ISPO/ida/jps/index.jsp?fuseAction=showChapter&chapterID=140&preChapterID=0). Das Angebot …
Seit dem 08.07.2002 ist die Auskunftsdatenbank GENESIS (Gemeinsames neues statistisches Informationssystem) des Statistischen Bundesamtes online, die Informationen aus allen Bereichen der amtlichen Statistik enthält (http://www.destatis.de/genesis).Eine …
Seit Geltung des Markengesetzes wird diskutiert, ob jede Benutzung einer fremden Marke im geschäftlichen Verkehr eine Markenrechtsverletzung darstellt oder ob es ein ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal einer …