E-Books: Gesetze

Die RA-MICRO Software GmbH bietet im Rahmen der E-Book-Börse (wir berichteten am 07.05.2003) auch Deutsche Gesetze im E-Book-Format zum kostenlosen Download an (http://www.e-gesetze.de). Um die …

Suchmaschine für 0190-Nummern

Die ‚Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post‘ hat auf ihren Seiten eine Suchmaschine für 0190-Nummern eingerichtet (http://www.regtp.de/reg_tele/start/in_05-06-03-04-00_m/fs.html). Damit, so die Behörde, ‚…könne ein Netzbetreiber zu einer …

Datenbank Niedersachsen

Die Rechtsprechungsdatenbank der niedersächsischen Verwaltungsgerichtsbarkeit steht nun auch der Öffentlichkeit online zur Verfügung (http://www.oberverwaltungsgericht.niedersachsen.de/Entscheidung/LawSearchHP.html). Entscheidungen können nach Aktenzeichen, Fundstelle, Suchworten und Normen gesucht werden. Eine …

IT-LAW-Forum

Die ‚Interessengemeinschaft für Informationsrecht‘ in Österreich, ein Absolventenprojekt des postgradualen Lehrgangs für Rechtsinformation und Informationsrecht an der juridischen Fakultät Wien, bietet auf seiner Homepage Publikationen …

Anschriftenverzeichnis Gerichte

Das Bundesministerium der Justiz hat nun ein Anschriftenverzeichnis der Gerichte auf seinen Seiten veröffentlicht (http://www.bmj.bund.de/images/11605.pdf). Es informiert über die Anschriften und Telekommunikationsdaten der ordentlichen Gerichte, …

Justizkommunikationsgesetz

Auf den Seiten des Bundesministeriums der Justiz wurde der Entwurf für Justizkommunikationsgesetz veröffentlicht (http://www.bmj.bund.de/images/11602.pdf). Es soll Zivilprozess und die Fachgerichtsbarkeiten für eine elektronische Aktenbearbeitung öffnen, …

W3C für freie Web-Standards

(rw) Das W3C hat am 21.5.2003 nach langer Diskussion seine neuen internen Patentregelungen verabschiedet (http://www.w3.org/Consortium/Patent-Policy und http://www.w3.org/Consortium/Offices/Germany/Press/patentpolicy-pressrelease.html.de). Ziel der Regelung ist es, W3C Spezifikationen von …

Consumer Affairs Decisions

Das ‚Center for New York City Law‘ veröffentlicht seit kurzem auf seinen Seiten auch Entscheidungen des ‚Department of Consumer Affairs‘ (http://www.citylaw.org/decisions/index.phtml). Derzeit sind in diesem …

Bericht zum Datenschutz

Der erste Bericht der EU-Kommission zur Umsetzung der Datenschutzrichtlinie 95/46 liegt nun vor (http://europa.eu.int/comm/internal_market/privacy/docs/com-03-265/com-03-265_de.pdf). Demnach wurde ‚im grossen und ganzen‘ das Ziel ‚…auf Grundlage eines …