Im Rahmen des Todesfalls von Dr. David Kelly, ehemaliger UNO-Waffeninspekteur, (wir berichteten zuletzt am 27.08.2003) wurde nun der Bericht der Hutton-Kommission veröffentlicht (http://www.the-hutton-inquiry.org.uk/content/report/index.htm). Eine Übersicht …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Die UNESCO hat eine Studie zum Thema „Freedom on Information: A Comparative Legal Survey“ publiziert (http://www.article19.org/docimages/1707.pdf). Analysiert wurden die Gesetze der Länder Bulgarien, Indien, Japan, …
In der neuen Ausgabe von LLRX.com gibt es einen „Electronic Guide to the Best Mexican Law Websites“ zusammengestellt von Jorge A. Vargas (http://www.llrx.com/features/mexlaw.htm). Aufgeführt werden …
Das „Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit“ informiert auf seinen Seiten über das im Dezember vom Bundeskabinett beschlossene Programm „Informationsgesellschaft Deutschland 2006“ Diverse Broschüren mit z.B. …
Am 23.01.2004 wurde im türkischen Bundesgesetzblatt das „Gesetz über die elektronische Signatur“ veröffentlicht (http://rega.basbakanlik.gov.tr/Eskiler/2004/01/20040123.htm). Das Gesetz tritt am 23.07.2004 in Kraft. Related Links http://rega.basbakanlik.gov.tr/Eskiler/2004/01/20040123/htm
Die „Datenbank amtlicher Texte des Informationsrechts“ (DATIS) befindet sich nun in der zweiten Projektphase, in der u.a. ältere Dokumente erfasst und eine automatisierte Dokumentensuche eingebunden …
Im Rahmen einer Konferenz am 16. Januar 2004 haben die kanadischen Minister für Verbraucherangelegenheiten u.a. sowohl das „Canadian Consumer Handbook 2004“ als auch den „Canadian …
Der Vertrag über den EU-Beitritt der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei ist nun in den Amtssprachen sowie …
Auf den Seiten von EUR-Lex gibt es seit kurzem auch Informationen zur „Gesetzestechnik“ (http://europa.eu.int/eur-lex/en/about/techleg/index.html). Hier erhält man sowohl juristische Dokumente und politische Akte als auch …
Auf den Seiten von tkrecht.de findet man nun eine Genese zur TKG-Novelle (http://www.tkrecht.de/index.php4?modus=3&submodus=1). Ganz aktuell ist das Dokument „Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates“, …