Auf der in Kooperation mit dem Institut für Rechtsinformatik der Universität des Saarlandes gepflegten Homepage des Bundesverfassungsgerichts wurde nun der Geschäftsverteilungsplan für das Jahr 2003 …
Kategorie: Nachrichten der Woche
In einer der ersten Entscheidungen zum neuen Teledienstegesetz hat das Landgericht Düsseldorf eine Haftung von eBay für rechtsverletzende Auktionen auf seiner Website abgelehnt (http://www.jurpc.de/rechtspr/20030011.htm). Nach …
Mit Beschluss vom 12.11.2002 hat das Bundespatentgericht die Anordnung der Löschung der Wortmarke ‚Webspace‘ bestätigt. Der Beschluss kann nun online abgerufen werden (http://www.jurpc.de/rechtspr/20030024.htm). Zur Begründung …
Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder haben eine neue Broschüre mit dem Titel ‚Datenschutzgerechtes eGovernment‘ veröffentlicht, die konkrete Handlungsempfehlungen und Praxisbeispiele beinhaltet. Die Broschüre …
Die ‚Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte‘ (GEMA) feierte am 14.01.2003 ihr 100-jähriges Bestehen (http://www.gema.de). Gegründet wurde der wirtschaftliche Verein von Richard Strauss und …
Am 22.12.2002 wurde Microsoft per einstweiliger Verfügung auferlegt, die aktuelle Java Virtual Machine der Firma ‚Sun Microsystems‘ in seine Software-Produkte zu integrieren (http://www.mdd.uscourts.gov/Opinions152/Opinions/SunPI1202.pdf). Welche Produkte …
Im Jahr 2002 hat der ‚Federal Court of Australia‘ drei Urteile gefällt, die für die Interpretation und Anwendung des australischen Urheberrechts wegweisend waren. Einen kurzen …
‚EurActiv‘, ein Internetportal zur Europapolitik, kann nun nicht nur auf Englisch und Französisch, sondern auch auf Deutsch abgerufen werden (http://www.euractiv.com/de/). Related Links http://www.euractiv.com/de
Die ‚Europäische Rechtsakademie Trier (ERA)‘, eine Fortbildungs- und Diskussionsstätte für Juristen aus Europa, feierte kürzlich ihr 10. Jubiläum (http://www.era.int/). Auf ihrer Website findet man neben …
Das vom ‚Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik‘ online angebotene ‚E-Government-Handbuch‘ wurde um 3 neue Module zur Authentisierung und zu Qualitätskriterien erweitert (http://www.bsi.de/fachthem/egov). Hinzugefügt wurden …