Am 1. September soll im Europaparlament über den Antrag abgestimmt werden, Patente für Software, Algorithmen, mathematische Formeln und Ideen vergeben zu können. Gegen dieses Vorhaben …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Das Hessische Ministerium der Justiz bietet seit kurzem seine Broschüren und Merkblätter zum kostenlosen Download an (http://www.hmdj.justiz.hessen.de/C1256BA6002C3380/vwContentFrame/W25GWKGV221JUSZDE). Related Links http://www.hmdj.justiz.hessen.de/C1256BA6002C3380/vwContentFrame/W25GWKGV221JUSZ
Die Homepage des ‚Bundesministeriums der Justiz‘ ist auch als Text-Version zugänglich (http://www.bmj.bund.de/cgi-bin/menue.pl?csLA). Diese barrierefreien Seiten stehen in deutscher, englischer und französischer Sprache zur Verfügung. Erwähnenswert …
Im Rahmen der richterlichen Untersuchung des Todesfalls von Dr. David Kelly, ehemailiger UNO-Waffeninspekteur, sind jetzt auf Anordnung von Lordrichter Brian Hutton 950 Beweisdokumente im Internet …
Der Wurm ‚W32.Blaster‘ hat eine Diskussion um Software-Updates des Betriebssystems Windows ausgelöst. Wie einige Nachrichtendienste, darunter ‚heise online‘, berichten, plant Microsoft in Nachfolgeversionen von Windows …
Das saarländische Ministerium der Justiz hat einen Leitfaden ‚Schlichten statt Richten‘ mit Informationen zum Landesschlichtungsgesetz im Internet publiziert (http://www.justiz.saarland.de/medien/inhalt/mdj_Brosch_ren_Schlichten_vor_Richten_-_Faltblatt.pdf). Auch eine Broschüre zum Thema ‚Das …
Die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder offerieren in einem gemeinsamen Portal statistische Daten über Deutschland (http://www.statistikportal.de/). Auch im Bereich der Rechtspflege sind diverse …
Im Bundesgesetzblatt Nr. 40 vom 12. August 2003 wurde das ‚Gesetz zur Bekämpfung des Missbrauchs von 0190er-/0900er-Mehrwertdiensterufnummern‘ verkündet (http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl103s1590.pdf). Die ‚Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post‘ …
Die Europäische Kommission hat eine Empfehlung ‚…zu den Notifizierungen, Fristen und Anhörungen gemäß Artikel 7 der Richtlinie 2002/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über …
Zum englischen ‚Communications Act 2003‘ (wir berichteten am 06.08.2003) hat nun das ‚Her Majesty’s Stationary Office‘ sog. ‚Explanatory Notes‘ im Internet veröffentlicht (http://www.legislation.hmso.gov.uk/acts/en/2003en21.htm). Related Links …