Im Laufe des letzten Jahres haben nach Aussage der „Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e. V“ Beschwerden über Rechtsverstöße im Internet massiv zugenommen. Damit machen …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Seit dem heutigen Mittwoch müssen in den USA gewerbliche eMails mit sexuellem Inhalt in Großbuchstaben mit „sexually-explicit“ markiert sein. Dies und weitere Auflagen regelt die …
Das Saarland hat ein neues gemeinsames Dienstleistungsportal der Kommunen für ihre Bürger in Betrieb genommen. Die Website Bürgerdienste-Saar (http://www.buergerdienste-saar.de/), an die während der derzeitigen Pilotphase …
Die Europäische Kommission hat gegen sechzehn Verwertungsgesellschaften, die Lizenzgebühren im Namen von Musikautoren einsammeln, ein Verfahren eingeleitet (http://www.europa.eu.int…=DE). Angemahnt wird das sog. „Santiago Agreement“, das …
Die Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten haben am 01.Mai neue Richter beim Gerichtshof (http://www.europa.eu.int/…DE&display) und beim Gericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften (http://www.europa.eu.int/…=DE&display) ernannt. Related …
Wer aus dem Ausland Kontakt mit einem deutschen Gericht aufnehmen möchte, findet die entsprechende Anschrift und weitere Informationen wie z.B. eMailkontaktadressen und Homepageverweise im „Anschriftenverzeichnis …
Beim „United States Patent and Trademark Office“ können nun Patente und Markennamen auch online angemeldet werden (http://www.uspto.gov/). In Vorbereitung auf den neuen Service fand am …
Seit dem 28. April 2004 ist das Elektronische Grundbuch in Baden-Württemberg im Echtbetrieb (http://www.elektronisches-grundbuch.de/). Berechtigte haben nun die Möglichkeit Eigentümer- und Flurstückdaten einzusehen und Grundbuchauszüge …
Das Bundesverwaltungsgericht bietet seit kurzem einen RSS Newsfeed sowohl für die Pressemitteilungen (http://www.bverwg.de/enid/rss/pressemitteilungen.rss) als auch für die Entscheidungen an (http://www.bverwg.de/enid/rss/entscheidungen.rss). Related Links http://www.bverwg.de
Die „Gruppe Europäischer Regulierungsstellen“ (ERG), in der die für die elektronischen Kommunikationsmärkte zuständigen nationalen Behörden vertreten sind, hat am 23. April 2004 eine „Gemeinsame Position“ …