Das „United States Patent and Trademark Office“ hat die neueste Überarbeitung des „Manual of Patent Examining Procedure“ veröffentlicht (http://www.uspto.gov/…/index.html). Alle Kapitel können einzeln im PDF-Format …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Auf den Seiten von „The Reporters Committee for Freedom of the Press“ wurde nun die 9. Auflage des Leitfadens „How to Use the Federal Freedom …
„The American Society of International Law“ hat nun ein Handbuch zu elektronischen Informationen rund um das „International Intellectual Property Law“, geschrieben von Jonathan Franklin, veröffentlicht …
In einem Urteil hat die brasilianische Kartellbehörde nun festgestellt, dass Microsoft mit seiner Finanzsoftware „Money“ das Wettbewerbsrecht nicht verletzt hat (http://www.cade.gov.br/…/acor001182-1998.pdf). Die Geschäftspraktiken des Unternehmens …
„euro-copyrights.org“ ist eine kürzlich an den Start gegangene Seite zum Thema „Copyright laws in digital Europe“ (http://www.euro-copyrights.org/). Es ist beabsichtigt einen Überblick über die vorhandenen …
Auf den Seiten von tkrecht.de gibt es seit kurzem den EG-Rechtsrahmen zum Telekommunikationsrecht auch als Hypertext (http://www.tkrecht.de/index.php4?modus=3). Insbesondere wurden innerhalb des Textes Verweise auf andere …
Ein Aufsatz zum Thema „How do I Know what you Know? Patent Examiners and the Generation of Patent Citations“ von Juan Alcacer und Michelle Gittelman …
Richard Salgado vom US-Justizministerium stellt aus seinem noch nicht veröffentlichten Buch ein Kapitel kostenlos im PDF-Format zur Verfügung. Dieses Kapitel befasst sich mit den rechtlichen …
Mit Urteil vom 01. April 2004 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Presseorgan nicht für Hyperlinks auf rechtswidrige Angebote haftet, „…die als Ergänzung eines redaktionellen …
Aus aktuellem Anlass möchten wir an dieser Stelle darauf hinweisen, dass der Karlsruher Bundesverfassungsrichter Udo Steiner die deutsche Verfassung um ein satirisches Fußballgrundgesetz bereichert hat …