Das Landgericht Düsseldorf hat mit einer einstweiligen Verfügung dem Betreiber einer Suchmaschine untersagt, den Markennamen „Aladon“ innerhalb der Trefferanzeige aufzulisten (http://www.aufrecht.de/3824.html). Der Kläger sah seine …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Das Justizministerium Nordrhein-Westfalen bietet in einem Probebetrieb die Möglichkeit, Bekanntmachungen von Registereintragungen online abzurufen (http://www.handelsregister-bekanntmachungen.de). In der Datenbank befinden sich bisher die Bekanntmachungen von Nordrhein-Westfalen, …
Die „American Society for Information Science and Technology“ hat die Dezember/Januarausgabe ihrer regelmäßig erscheinenden Onlinepublikation veröffentlicht (http://www.asis.org/Bulletin/Dec-04/index.html). Ältere Ausgaben können über den Index eingesehen werden. …
Das englische Grundbuchamt bietet seit kurzem einen neuen Onlineservice an. Unter http://www.landregisteronline.gov.uk/ können Informationen zu mehr als 19 Millionen registrierter Ländereien in England und Wales …
Das amerikanische Patent- und Markenamt bietet jetzt online ein sog. „Trademark Document Retrieval“ an (http://portal.uspto.gov/external/portal/tow). Damit ist es nun möglich, online Dokumente zu allen anhängigen …
Passend zur „verrückten Jahreszeit“ möchten wir heute den „verrückten Warnhinweiswettbewerb“ vorstellen. Was kann man sich unter einem „verrückten Warnhinweis vorstellen“? Nun, zum Beispiel ein Etikett …
Das OLG Frankfurt a. M hat mit Urteil vom 25.1.2005 entschieden, dass Inhaber von Urheberrechten Internet Service Provider (ISP) nicht dazu verpflichten können, die Adressen …
Die „Federal Trade Commission“ hat ihren Jahresbericht veröffentlicht, der „National and State Trends in Fraud & Identity Theft“ zum Thema hat (http://www.consumer.gov/sentinel/pubs/Top10Fraud2004.pdf). Auch das amerikanische …
Der venezolanische Präsident hat mit Wirkung vom 28.12.2004 ein Dekret erlassen, wonach die staatlichen Organe vorzugsweise freie Software und Open-Source-Software verwenden sollen (http://www.gobiernoenlinea.gob.ve/docMgr/sharedfiles/Decreto3390.pdf). Dieses Dekret …
Nordrhein-Westfalen hat im Sommer 2003 das „Handbuch Europa NRW“ veröffentlicht. Dieses Handbuch wurde nun aktualisiert und kann online eingesehen werden (http://www.datenbank-europa-nrw.de/). Related Links http://www.datenbank-europa-nrw.de/