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Kategorie: Nachrichten der Woche

Nachrichten der Woche

EuGH Urteil zum Karusselbetrug vom 12.1.06

Veröffentlicht am26. Januar 2006

Die Dritte Kammer des Europäischen Gerichtshofes hat durch Urteil vom 12.01.2006 entschieden, dass Gesellschaften, die ohne ihr Wissen in einen „Karussellbetrug“ verwickelt waren, einen Anspruch …

Nachrichten der Woche

Europa bietet Google die Stirn

Veröffentlicht am23. Januar 2006

Europa will noch in diesem Jahr mit der Suchmaschine Quaero (lateinisch: Ich suche) an den Start gehen. Prominentester Befürworter des Projekts, das die Google-Vorherrschaft brechen …

Nachrichten der Woche

Perú: Anti-Spam-Verordnung in Kraft getreten

Veröffentlicht am19. Januar 2006

Im offiziellen peruanischen Amtsblatt vom 4. Januar 2006 (Seite 309276ff.) wurde die ministerielle Verordnung veröffentlicht, die die Anwendung des Anti-Spam-Gesetzes regelt („Reglamento de la Ley …

Nachrichten der Woche

BSI veröffentlicht neues IT-Grundschutzhandbuch

Veröffentlicht am19. Januar 2006

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat das IT-Grundschutzhandbuch in einer Neuauflage veröffentlicht. Laut Pressemitteilung wurde die neue Version umfassend überarbeitet und um …

Nachrichten der Woche

Internet Governance Forum: Questionnaire

Veröffentlicht am19. Januar 2006

Das Internet Governance Forum (IGF), das im November 2005 im Rahmen des Weltgipfels zur Informationsgesellschaft (WSIS) in Tunis gegründet worden war, hat seit kurzem einen …

Nachrichten der Woche

Interview mit dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Veröffentlicht am19. Januar 2006

Auf den Seiten von Spiegel Online ist ein Interview mit dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, veröffentlicht. Das zum Jahresanfang in …

Nachrichten der Woche

Sony BMG hat Vergleich zugestimmt

Veröffentlicht am12. Januar 2006

Die amerikanische Verbraucherschutzorganisation EFF hat auf ihren Internetseiten veröffentlicht, dass es bei der Sammelklage gegen das Unternehmen Sony BMG über die umstrittene CD-Kopierschutzsoftware „XCP und …

Nachrichten der Woche

LG Braunschweig: Urteil über die Benutzung von Marken als Google AdWords

Veröffentlicht am12. Januar 2006

Das Landgericht Braunschweig hatte in einem Verfahren über die rechtliche Zulässigkeit der Verwendung fremder Markenbegriffe innerhalb so genannter AdWords von Werbe-Anzeigen zu entscheiden. Hintergrund war …

Nachrichten der Woche

Neue Homepage des BfDI

Veröffentlicht am12. Januar 2006

Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ist zum 1. Januar 2006 in Kraft getreten und hat damit auch die Kompetenzen des Bundesbeauftragten für den Datenschutz erweitert. Mit neuer …

Nachrichten der Woche

Spanien: Kongress lehnt Gesetz über freie Software in der staatlichen Verwaltung ab

Veröffentlicht am15. Dezember 2005

Am 13. Dezember hatte der spanische Kongress über die Annahme von zwei inhaltlich nahezu identischen Gesetzesvorschlägen zur Einführung freier Software in der staatlichen Verwaltung zu …

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  • KIRA
  • Data Governance Act- DGA- und Datenaltruismus
  • Der EU-„General-Purpose AI Code of Practice“ – Freiwillige Regulierung im Schatten des AI Act
  • Modernisierung des Produkthaftungsrechts um Haftung für Künstliche Intelligenz

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