Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) verfügt seit dem 26.10.2009 über einen eigenen Twitter-Account und unterhält zudem einen YouTube-Kanal. Nachdem es in letzter Zeit schon …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Die EU hat die 2. Stufe im Vertragsverletzungsverfahren wegen mangelnder Umsetzung der EU-Datenschutzvorschriften gegen Großbritannien eingeleitet. Dabei wird Großbritannien vorgeworfen, gegen die e-Datenschutz-Richtlinie 2002/58/EC sowie …
Das Finanzgericht Münster führt bis zum 15. Dezember eine anonyme Online-Befragung unter ehemaligen Klägern, Prozessbevollmächtigten und Mitarbeiter der Finanzämter durch. Ziel ist es dabei anhand …
Die Webseite des Weißen Hauses (whitehouse.gov) ist im Zuge der OpenGovernment-Strategie auf das freies Content-Management-System Drupal umgestellt worden. Fortan werden die Inhalte mit der Open …
Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP steht interessierten Bürgern online als pdf-Dokument zur Verfügung. Unter Punkt IV – „Freiheit und Sicherheit“ werden unter anderem …
Eine Ministererklärung der EU-Mitgliedsstaaten, welche die Hauptpunkte einer E-Government-Strategie für die nächsten Jahre festlegt, wird am 19. November im Malmo unterzeichnet. Anlässlich dieses Treffens hat …
Aufgrund einer erweiterten DENIC-Richtlinie werden neue Domains unter der Top-Level-Domain „.de“ bald möglich. Ab dem 23.Oktober werden die bisherigen Einschränkungen größtenteils abgeschafft und die Domains …
Nachdem Verwertungsgesellschaften bislang erfolglos versucht haben, Abgaben auf „Happy Birthday“-Ständchen zu erheben, hat nun der District Court des südlichen Bezirks New York mittels „Opinion & …
Laut Plänen von Google sollen mindestens 17922 Bücher von 570 chinesischen Autoren für GoogleBooks eingescannt werden. Viele Urheber haben sich daher bereits an die China Written …
Die 78. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder fand unter dem Vorsitz des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Alexander Dix am …