Die Entscheidung des BGH vom 11.05.2011 in der die Frage erörtert wurde, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines eBay-Accounts vertraglich durch Erklärungen gebunden wird, die …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Mehrere Schulen wurden vom Präsidenten der französischen Datenschutzbehörde CNIL angehalten ihre Videoüberwachungsanlagen zu modifizieren. Während einiger Kontrollen wurde durch die CNIL festgestellt, dass die Schulen …
Am morgigen Mittwoch, dem 08.06.2011, findet ein weltweiter Test für den gemeinsamen Betrieb von IPv4 und IPv6 statt. Serverbetreiber und Dienstanbieter wollen die Umsetzbarkeit eines …
Die Haager Konferenz für Internationales Privatrecht berichtet in einer Pressemitteilung von der erfolgreichen Einführung einer elektronischen Apostille in Spanien. Demnach ist Spanien der weltweit zweite …
Der Berufsverband der Datenschutzbeauftragten führt gemeinsam mit der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg eine Online-Befragung durch, die sich sowohl an Datenschutzbeauftragte als auch an andere …
Auf der Internetpräsenz der Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik stehen neue Nutzerhinweise und ein neuer Mustervertrag zu den ergänzenden Vertragsbestimmungen für die Beschaffung von IT-Leistungen …
Die Audiencia Provincial de Barcelona hat als Berufungsgericht das Urteil des Juzgado Mercantil vom März 2010 (siehe hierzu JIPS-Nachricht vom 20.04.2010) nur teilweise bestätigt. In …
Am 25. Mai ist die Umsetzungsfrist des Richtlinienpakets zum neuen Telekommunikationsrecht der EU abgelaufen. Das Gesetz zur TKG-Novelle (Drs 129/11), das das Richtlinienpaket umsetzen soll, …
Die Europäische Kommission hat ein Strategiepapier zur künftigen Weiterentwicklung des Urheberrechts in Europa vorgelegt. Darin wird der hohe Stellenwert des Urheberrechts für die Wirtschaft betont …
Bundesinnenminister Friedrich hat die polizeiliche Kriminalstatistik 2010 offiziell vorgestellt. 224.000 erfasste Straftaten und ein Anstieg von mehr als acht Prozent im Vergleich zum Vorjahr machen …