In dem Verfahren Bonnier u. a. gegen Perfect Communication Sweden AB (C-461/10), das dem EuGH durch ein Vorabentscheidungsersuchen zugetragen wurde, hat der Generalanwalt Niilo Jääskinse …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Auf der Homepage der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer (DHV) ist ein Vortrag von Prof. Dr. Mario Martini mit dem Titel "Wie viel Gleichheit braucht …
Zu der von der Ortsgruppe Regensburg im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung veranstalteten Podiumsdiskussion über die Zukunft der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung wurden jetzt ein Bericht und ein Videomitschnitt …
Das Europäische Parlament hat einen Entschließungsantrag zum Thema Netzneutralität verabschiedet, der die Kommission zu weiteren Handlungen auf dem Gebiet auffordert. Das Europäische Parlament nimmt sich …
Im Rahmen des erweiterten G8-Kulturgipfels in Avignon hat sich die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Annegret Kramp-Karrenbauer, gegen Netzsperren als Mittel im Kampf um den Schutz des …
Vor wenigen Tagen war in einem Blogbeitrag (siehe Link) zu lesen, dass in einer Gerichtsverhandlung vor dem LG Mannheim im Verfahren Apple versus Samsung den …
Für 2012 kündigt sich eine wichtige Fortentwicklung auf dem Gebiet der europäischen e-Justice an. So wurde im Rahmen eines Seminars des Petitionsausschusses des Europäischen Parlaments …
Der US-amerikanische Internetkonzern Google setzt beim Thema Datenschutz auch weiterhin auf Dialog. So veranstaltet Google am 24. November eine eintägige interaktive Veranstaltung unter dem Titel …
Die Biometrie-Datenbank des sozialen Netzwerks Facebook bleibt für den Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit auch weiterhin ein Stein des Anstoßes. Und eben diesen möchte …
Ein neues Zentrum soll sich zukünftig mit der Medienfreiheit in der Europäischen Union befassen. Das Zentrum, das vom Robert-Schuman-Zentrum des Europäischen Hochschulinstituts (EUI) in Florenz …