Die GEMA hat für 2013 eine deutliche Erhöhung ihrer Gebühren angekündigt. Die Meldung hatte in den Medien große Aufmerksamkeit erregt. Doch wie wird sich die …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Ein Apotheker hatte ein Terminal zur Bestellung von Arzneimitteln in Verbindung mit einer Bildschirmberatung in einem Drogeriemarkt aufgestellt. Fraglich war nun, ob diese sogenannte Co-Box …
In einem jüngst veröffentlichten Urteil (Aktenzeichen: VI ZR 144/11) hat sich der Bundesgerichtshof mit der Haftungsfrage bei der Einbindung von RSS-Feeds befasst und eine grundsätzliche …
Für Android-Geräte gibt es eine neue interessante juristische App die den Titel „Lücken und Tücken der Gesetze“ trägt. Die Nutzerinnen und Nutzer des kleinen und …
In dem Auslieferungsverfahren von Julian Assange hat der britische Supreme Court kürzlich entschieden, dass der angegriffene Haftbefehl von einer hierzu autorisierten Behörde ausgestellt wurde und …
Unser Link der Woche vom 10. Mai wurde nochmals um neue Inhalte ergänzt. So sind nun auch zahlreiche Videos von der diesjährigen re:publica im Video-Archiv abrufbar. …
Vor wenigen Tagen wurde die polizeiliche Kriminalstatistik 2011 offiziell vorgestellt. Die Statistik, die vom Bundeskriminalamt erstellt wird, zeigt für das vergangene Jahr insgesamt rund sechs …
Der neue Bundesumweltminister und frühere erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier, hat gestern via Twitter angekündigt, dass auch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und …
Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat in einer jüngst verkündeten Entscheidung (Aktenzeichen: 6 U 239/11) eine generelle Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für Rechtsverletzungen, …
Die Initiative Europe vs. Facebook, die sich kritisch mit dem Datenschutz bei Facebook auseinandersetzt, hat mehr als 35.000 Kommentare für ihren Alternativvorschlag zur dritten Änderung …