Die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie in Auftrag gegebene Studie ‚Mikro- und makroökonomische Implikationen der Patentierbarkeit von Softwareinnovationen: Geistige Eigentumsrechte in der Informationstechnologie im …
Autor: admin
Ergänzend zur ‚Convention for the Protection of Individuals with regard to Automatic Processing of Personal Data‘ von 1981 wurde ein ‚Additional Protocol to the Convention …
Im Bundesgesetzblatt Nr. 59 vom 21.11.2001 ist nun die ‚Verordnung zur elektronischen Signatur‘ veröffentlicht. Der Text aus dem Bundesgesetzblatt ist kostenfrei im PDF-Format auf der …
Lawrence Lessig, Autor des Buches ‚Code, and Other Laws of Cyberspace‘, Gutachter im Kartellverfahren gegen Microsoft (wir berichteten zuletzt am 04.07.2001) und Experte auf dem …
Ein am 07. November vom Bundeskabinett beschlossenes Pilotprojekt eröffnet nun die Möglichkeit, Dokumente für bestimmte Verfahren beim BGH auch elektronisch einzureichen (http://www.bundesregierung.de/top/dokumente/Artikel/ix_61773.htm). Voraussetzung dafür ist …
Am 27. November 2001 findet in Brüssel ein von der Europäischen Kommission organisiertes EU Forum zum Thema „Cybercrime“ statt. Interessierte können sich per Mail noch …
Mit Urteil vom 07.11.2001 hat der BGH ‚…über das Zustandekommen und die Wirksamkeit eines über eine sogenannte Internet-Auktion angebahnten Kaufvertrages‘ entschieden (http://www.jura.uni-sb.de/Entscheidungen/Bundesgerichte/BGH/zivil/bgh79-01.html). Danach sind Verkaufsangebote …
Im Auftrag der Bundesregierung wurde von Roßnagel, Pfitzmann und Garska ein Gutachten zur Modernisierung des Datenschutzes erstellt. Es beschäftigt sich wissenschaftlich mit grundsätzlichen Problemstellungen des …
Rechtzeitig zur Verabschiedung der Schuldrechtsreform gibt es rund um die kommenden Änderungen eine weitere informative Seite im Netz. ’schuldrechtsmodernisierung.com‘ ist ein Projekt von Martin Heinrich, …
Der Court of Appeal von Californien hat mit Urteil vom 1.11.2001 eine einstweilige Verfügung des Santa Clara County Superior Court gegen den Webmaster Andrew Bunner …