Das Bundesarbeitsgericht stellt seit kurzem in Zusammenarbeit mit der ‚juris GmbH‘ seine aktuellen Entscheidungen im Internet zur Verfügung (http://www.bundesarbeitsgericht.de/). Die Entscheidungen werden rückwirkend ab 1. …
Autor: admin
Eine neue Orientierungshilfe für Tele- und Mediendienste, für die ab dem 1. Januar 2002 neue Bestimmungen gelten (wir berichteten am 09.01.2002), hat der Hamburgische Datenschutzbeauftragte …
Die Bundesnotarkammer bietet im Internet jetzt die Möglichkeit einer kostenlosen online-Recherche in ihren Datenbeständen an (http://www.deutsche-notarauskunft.de/adressen/deutsches_notarverzeichnis.asp). Gesucht werden kann nach dem Namen, dem Vornamen, der …
Das ‚Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie‘ hatte der Beratungsgesellschaft KPMG ein Gutachten zu den ‚Einsatzmöglichkeiten der elektronischen Signatur in öffentlicher Verwaltung und Wirtschaft‘ in Auftrag …
Das Europäische Patentamt präsentiert sich im Internet mit einem informativen Angebot. Zunächst findet man in der Rubrik ‚Allgemeines über das EPA‘ Erläuterungen zur Organisation und …
Zum Jahreswechsel folgt Spanien Belgien in der EU-Ratspräsidentschaft (http://www.ue2002.es/principal.asp?idioma=espanol). Das Motto lautet ‚Mehr Europa‘. Anfang Januar wird die neue Präsidentschaft ihr endgültiges Programm für die …
Das Bundesjustizministerium hat die Neubekanntmachung des Bürgerlichen Gesetzbuchs vom 2. Januar 2002 im Bundesgesetzblatt Nr. 2 vom 08.01.2002 verkündet (http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl102002s0042.pdf). Nach insgesamt 109 Änderungen ist …
Das ‚Rutgers Journal of Law and Religion‘ hat angekündigt, ab dem 10. Januar bisher unveröffentlichte Dokumente der Nürnberger Prozesse im Internet zu publizieren (http://www-camlaw.rutgers.edu/publications/law-religion/). Den …
Im BGBl Nr. 70 vom 20.12.2001 wurde u.a. das ‚Gesetz über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr‘ verkündet (http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/b101070f.pdf). Damit ist am 21.12.2001 auch das …
‚The BEAGLE website for lawyers‘ ist ein Projekt, das sich mit dem ‚Human Rights Act 1998‘ befasst. Kernstück des Angebots ist eine Sammlung von Urteilen …