Statistikportal

Die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder offerieren in einem gemeinsamen Portal statistische Daten über Deutschland (http://www.statistikportal.de/). Auch im Bereich der Rechtspflege sind diverse …

Dialer Gesetz

Im Bundesgesetzblatt Nr. 40 vom 12. August 2003 wurde das ‚Gesetz zur Bekämpfung des Missbrauchs von 0190er-/0900er-Mehrwertdiensterufnummern‘ verkündet (http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl103s1590.pdf). Die ‚Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post‘ …

Arbeitsgericht São Paulo

Das 2. Regionale Arbeitsgericht des Bundesstaates São Paulo (TRT), ein regionales Bundesgericht, hat einen neuen innovativen Dienst (TRT-Mail) eingeführt. Es bietet nicht nur die Möglichkeit …

Kommunikationsnetze

Die Europäische Kommission hat eine Empfehlung ‚…zu den Notifizierungen, Fristen und Anhörungen gemäß Artikel 7 der Richtlinie 2002/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über …

Update: Communications Act

Zum englischen ‚Communications Act 2003‘ (wir berichteten am 06.08.2003) hat nun das ‚Her Majesty’s Stationary Office‘ sog. ‚Explanatory Notes‘ im Internet veröffentlicht (http://www.legislation.hmso.gov.uk/acts/en/2003en21.htm). Related Links …

E-Government-Handbuch

Das vom ‚Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik‘ online angebotene ‚E-Government-Handbuch‘ wurde um 2 Module erweitert (http://www.bsi.de/fachthem/egov/6.htm). Dazugekommen sind das Modul ‚Phase 6 – Einführung …

Elektronischer Rechtsverkehr

Im Bundesgesetzblatt Nr. 39 vom 08. August 2003 wurde die ‚Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr im gewerblichen Rechtsschutz‘ verkündet (http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl103s1558.pdf). Sie tritt am 15. Oktober …

Versteigerungspool.de

Versteigerungspool.de ist eine Internet-Plattform, ‚…auf der Versteigerungsobjekte präsentiert werden, die durch Gerichte, lizenzierte Auktionatoren, vom Gericht bestellte Beauftragte, und/oder von Berechtigten beauftragte Personen zum Verkauf …

Asylfaktenlisten

Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main bietet seit kurzem auf seinen Seiten eine Asylfaktenliste an (http://www.vg-frankfurt.justiz.hessen.de/). Die nach Kammern sortierten PDF-Listen sind über den Servicebereich des …

Fahndung per SMS

Die Antwort des Deutschen Bundestages auf die Kleine Anfrage der FDP zur Fahndung per SMS wurde nun im Internet veröffentlicht (http://dip.bundestag.de/btd/15/014/1501448.pdf). Danach ist nach Auffassung …