Durch Art. 1 Nr. 2 G v. 30.7.2004 I 2012 mWv 6.8.2004 wurde in das Strafgesetzbuch § 201a eingefügt, der nun auch online eingesehen werden …
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Die „Gemeinsame Kommission elektronischer Rechtsverkehr“, die am 11.03.2004 in Merzig gegründet wurde, hat nun eine Synopse zum Justizkommunikationsgesetz veröffentlicht (http://edvgt.jura.uni-sb.de/ervkommission/SynopseJKomG.pdf). Verglichen werden darin der Referentenentwurf …
Im Rahmen der von der EU vorgeschriebenen Novellierung des Urheberrechts wurde nun der „Referentenentwurf des 2. Korbs“ vom Bundesministerium der Justiz veröffentlicht (http://www.bmj.bund.de/enid/2x.html). Dieser enthält …
Der Datenschutzbeauftragte Irlands hat auf seinen Seiten Richtlinien zur Verwendung von Datenschutzerklärungen auf Websites veröffentlicht (http://www.dataprivacy.ie/images/PrivStatementGuidelines.pdf). Darin werden u.a. die Unterschiede zwischen „Privacy Statement“ und …
Im September bekam Microsoft vom US Patent and Trademark Office das Patent „Discoverability and navigation of hyperlinks via tabs“ zugesprochen (http://patft.uspto.gov/…/6,785,865). Patentiert wurde ein Verfahren, …
An der Princeton Universität wurde im Rahmen des „Davies Projekts“ die „Database of American Libraries before 1876“ entwickelt (http://www.princeton.edu/~davpro/databases/index.html). Sie beinhaltet digitalisierte Buchkarten amerikanischer Bibliotheken …
Zeitgleich zum deutschen EDV-Gerichtstag fand in diesem Jahr auch der lateinamerikanische EDV-Gerichtstag statt (http://sdi.bcn.cl/e-derecho). Sowohl zur deutschen als auch zur lateinamerikanischen Veranstaltung können online die …
Als erstes Bundesland stellt Hamburg seit September diesen Jahres in Kooperation mit der juris GmbH sein Landesrecht komplett und kostenfrei im Internet zur Verfügung. Der …
Die Europäische Kommission hat ein neues Portal namens „Dialog mit Bürgern“ eröffnet (http://europa.eu.int/citizensrights/index_de.cfm). Die Seite informiert über Rechte und Möglichkeiten in der EU und dem …
Auch in diesem Jahr haben die einzelnen Bundesländer im Rahmen des Projekts „EDV bei Gericht“ ihre aktuellen Länderberichte der Öffentlichkeit zugänglich gemacht (http://www.jura.uni-sb.de/laenderberichte2004/). Darüber hinaus …