Das Landgericht Düsseldorf hat mit einer einstweiligen Verfügung dem Betreiber einer Suchmaschine untersagt, den Markennamen „Aladon“ innerhalb der Trefferanzeige aufzulisten (http://www.aufrecht.de/3824.html). Der Kläger sah seine …
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Das Justizministerium Nordrhein-Westfalen bietet in einem Probebetrieb die Möglichkeit, Bekanntmachungen von Registereintragungen online abzurufen (http://www.handelsregister-bekanntmachungen.de). In der Datenbank befinden sich bisher die Bekanntmachungen von Nordrhein-Westfalen, …
Die pretrial discovery ist ein besonderes Institut des US-amerikanischen Prozessrechts, nach dem die potentiellen Parteien eines Zivilprozesses unabhängig von der Beweislastverteilung verpflichtet sind, eventuell entscheidungserhebliches …
Auf den Seiten des australischen obersten Gerichtshofes findet der Leser zahlreiche juristische Informationen und Dokumente. Wie üblich gibt es Details zur Organisation, zu den Aufgaben …
Die „American Society for Information Science and Technology“ hat die Dezember/Januarausgabe ihrer regelmäßig erscheinenden Onlinepublikation veröffentlicht (http://www.asis.org/Bulletin/Dec-04/index.html). Ältere Ausgaben können über den Index eingesehen werden. …
Das englische Grundbuchamt bietet seit kurzem einen neuen Onlineservice an. Unter http://www.landregisteronline.gov.uk/ können Informationen zu mehr als 19 Millionen registrierter Ländereien in England und Wales …
Das amerikanische Patent- und Markenamt bietet jetzt online ein sog. „Trademark Document Retrieval“ an (http://portal.uspto.gov/external/portal/tow). Damit ist es nun möglich, online Dokumente zu allen anhängigen …
Passend zur „verrückten Jahreszeit“ möchten wir heute den „verrückten Warnhinweiswettbewerb“ vorstellen. Was kann man sich unter einem „verrückten Warnhinweis vorstellen“? Nun, zum Beispiel ein Etikett …
Das Ausbildungszentrum der Justiz NRW, das der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen angegliedert ist, informiert auf seinen Webseiten über die Arbeit der Einrichtung, stellt das Ausbildungsangebot …
Die „Federal Trade Commission“ hat ihren Jahresbericht veröffentlicht, der „National and State Trends in Fraud & Identity Theft“ zum Thema hat (http://www.consumer.gov/sentinel/pubs/Top10Fraud2004.pdf). Auch das amerikanische …