Seit Anfang 2004 ist in der rheinland-pfälzischen Justiz der elektronische Rechtsverkehr eingeführt. Nachdem bei der Verwaltungsgerichtsbarkeit die Klage auf elektronischem Weg eingereicht werden kann, folgt …
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Die „Congressional-Executive Commission on China“(CECC) wurde vom Amerikanischen Kongress im Oktober 2000 ins Leben gerufen, um die Situation der Menschenrechte und die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit …
Die Anwaltskanzlei Almeida hat jetzt auf ihrer Internetseite den Beschluss der „Audiencia Provincial de Madrid“ vom 20. September 2005 veröffentlicht, durch den der Beschluss desselben …
Vom 3. bis 7. Oktober fand zum fünften Mal der Weltkongress der Rechtsinformatik (Congreso Mundial de Derecho Informático) statt. Die 26 Referate, in englischer und …
Die EU-Kommission hat eine Empfehlung zur Wahrnehmung von Onlinemusikrechten veröffentlicht. Im Zeitalter der Online-Nutzung von Musikwerken besteht laut der Empfehlung der Kommission die Notwendigkeit für …
Die Internetseite „rechtliches.de“ bietet die größte Fundstelle für deutsche Rechtsnormen unter den kostenfreien Webangeboten. Hier findet man Nachweise zu 1700 Gesetzen und Verordnungen des Bundesrechts …
Das britische Patentamt hat ein Serviceangebot eingerichtet, das Unternehmen und Einzelerfindern erlaubt, eine amtliche Stellungnahme zu eventuellen Patentrechtsverstößen oder zur Gültigkeit von Patenten einzuholen. Aufgabe …
Die World Intellectual Property Organization (WIPO) hat auf ihrer Webseite einen Bericht über das Online-Forum zum geistigen Eigentum in der Informationsgesellschaft veröffentlicht. Die WIPO hatte …
Das Ungarische Patentamt (HPO) bietet kleinen und mittleren Unternehmen auf seiner Homepage wichtige Informationen zu den Themen geistiges Eigentum, Management und Vermarktung von Innovationen. Ab …
Die Verurteilung des chinesischen Journalisten Shi Tao hatte weltweit für Schlagzeilen gesorgt: Ihm wurde vorgeworfen, angeblich geheime Informationen an eine News-Website weitergeleitet zu haben. Konkret …