Das Bundespatentgericht hat im Rahmen eines Patentstreitverfahrens zwischen Apple und Samsung das europäische Patent 1 114 528 der Samsung Electronics Co. Ltd. für teilnichtig erklärt. Erste Details zur Entscheidung (Aktenzeichen: 5 Ni 51/11 (EP))des Bundespatentgerichts können der Pressemitteilung entnommen werden. Die Entscheidung selbst liegt bisher noch nicht in Volltext vor.
