Transpatent
wurde 1949 begründet von Dr. jur. A.R. Rothe und wird heute weitergeführt
von RA Dr. jur. H.Jochen Krieger. Herausgegeben wurde ein mehrbändiger "Auslandsdienst
für Patent-, Muster-, Warenzeichen-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft".
Im Internet bietet Transpatent das umfassendste deutschsprachige
Informationssystem zum Gewerblichen Rechtsschutz, geordnet nach den Kategorien "Gesetze
und Verordnungen", "DPA-Amtsmitteilungen und Merkblätter", "Sonstiges"
(hier unter anderem die Klassenverzeichnisse) und "Suchen"
(Volltextsuche über die gesamte Transpatent-Dokumentation).

An Gesetzen und Verordnungen werden in konsolidierter Form aktuell derzeit
gepflegt: Patentgesetz,
Gebrauchsmustergesetz
, Markengesetz,
Geschmacksmustergesetz,
Halbleiterschutzgesetz,
Gesetz gegen den unlauteren
Wettbewerb
, Arbeitnehmererfindungsgesetz,
Patentgebührengesetz,
Erstreckungsgesetz,
Kostenverordnung beim
Deutschen Patentamt
, Verordnung
über die Zahlung der Gebühren des Deutschen Patentamts und des
Bundespatentgerichts
,
Richtlinien für die
Vergütung von Arbeitnehmererfindungen im privaten Dienst (Deutschland)
,
Patentanmeldeverordnung,
Erfinderbenennungsverordnung,
Gebrauchsmusteranmeldeverordnung,
Halbleiterschutzanmeldeverordnung,
Markenverordnung,
Geschmacksmusteranmeldeverordnung,
Geschmacksmusterregisterverordnung,
Rabattgesetz,
Zugabeverordnung,
Sortenschutzgesetz,
Sortenschutzverordnung

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