Platform for EU Interparliamentary Exchange (IPEX)

In der IPEX-Datenbank werden EU-Dokumente und ihr Beratungsstand im Europäischen Parlament und den nationalen Parlamenten beobachtet. Gerade bei EU-rechtsvergleichenden Fragestellungen ermöglicht die Seite einen guten Überblick. Die Datenbank ordnet die einzelnen Dokumente der nationalen Parlamente dem europäischen Hauptdokument zu. So beispielsweise auch den Entwurf zum Einheitlichen Europäischen Kaufrecht. Die Übersichtsseite  zeigt unter Scrutiny Status den Stand der aktuellen nationalen Beratungen des Dokumentes an und verlinkt die entsprechenden Anfragen, Antworten und weiteren Dokumente. So sind beispielsweise unter dem deutschen Bundesrat dessen Entscheidungen sowie die Antwort der Kommission auf die Frage nach der korrekten Rechtsgrundlage (in diesem Falle Art. 114 AEUV) hinterlegt.

Related Links