In einem Urteil vom 30. April 2019 hat das OLG Frankfurt am Main (Az. 11 O 27/18) entschieden, dass Inhalte von gutenberg.org, sofern diese in Deutschland verfügbar sind, dem deutschen Urheberrecht unterfallen. Unter den zur Verfügung gestellten E-Books sind unter anderem insgesamt 18 Werke von Thomas Mann, Alfred Döblin und Heinrich Mann. Diese werden nach deutschem Recht erst 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers gemeinfrei. Im Gegensatz dazu wird ein Werk in den USA, in denen gutenberg.org ansässig ist, bereits 56 Jahre nach dem Datum der Erstveröffentlichung gemeinfrei. Im Falle von Thomas Mann ist das Todesjahr 1955, wonach in Deutschland die Werke erst 2025 gemeinfrei werden. Die Veröffentlichungsdaten in den USA liegen teilweise noch in den 50er Jahren, wonach in den USA die Werke schon Anfang der 2000er Jahre gemeinfrei wurden. Die Klägerin ist der deutsche Verlag, der die ausschließlichen Nutzungsrechte für Deutschland innehat.
Das OLG Frankfurt nahm die Anwendbarkeit deutschen Rechtes und die Zuständigkeit deutscher Gerichte an. Es seien die Rechte des Schutzlandes anwendbar.
Grundsätzlich werden die Inhalte der Seite von den Usern online gestellt. Jedoch habe gutenberg.org sich diese „zu eigen“ gemacht, dies trete zum Beispiel durch die „project … license“ der Werke, oder die Einsortierung in die Rubrik „our books“ hervor. Zudem habe die Seite die fraglichen Werke nicht – nach einem Hinweis auf die Nutzungsrechte der Klägerin – gelöscht oder von einem Abruf aus Deutschland ausgeschlossen. Demnach müssen die Werke bei Verfügbarkeit in Deutschland komplett von der Seite gelöscht werden. Alternativ soll die Seite an sich für Deutschland nicht ansteuerbar sein. Gutenberg.org hat sich für die zweite Möglichkeit entschieden und einen Geoblock auf ihrer Seite eingefügt, nach dem nur noch die Startseite aus Deutschland einsehbar ist.

Quelle: https://ordentliche-gerichtsbarkeit.hessen.de/pressemitteilungen/internationale-internet-plattform-f%C3%BCr-literarische-werke-haftet-f%C3%BCr