Europäisches Patentamt

Auf der Homepage des Europäischen Patentamtes (EPA) findet man alle wichtigen Informationen rund um das Amt und dessen Aufgaben.

Unter der Rubrik ‚Allgemeine Informationen‘ bekommt man zunächst detaillierte Angaben zum Amt selbst. Diese werden ergänzt durch aktuelle Veranstaltungs- und Seminarhinweise. Des weiteren besteht die Möglichkeit, online Einsicht in die offiziellen Mitteilungen zu nehmen. Darunter befindet sich auch das Amtsblatt, das als PDF-Version in den drei Sprachen Englisch, Deutsch und Französisch verfügbar ist. Daneben gibt es Links zu den Patentinformationszentren sowie zu nützlichen Internetangeboten mit Patentinformationsprodukten.

In der Rubrik ‚Suche und Index‘ werden neben dem Index der Website Datenbanken zum Thema ‚Patente‘ aufgelistet. Von besonderem juristischen Interesse ist hier die regelmäßig aktualisierte Datenbank mit den Entscheidungen der EPA Beschwerdekammern ab dem 1. Juni 1993. Diese Urteile stehen jeweils im Volltext als PDF-Dokument kostenlos zur Verfügung.

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