BMBF Studie zu den ökonomischen Auswirkungen einer urheberrechtlichen Bildungs- und Wissenschaftsschranke

Die im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung
erstellte Studie „Ökonomische Auswirkungen einer Bildungs- und
Wissenschaftsschranke im Urheberrecht“ ist veröffentlicht worden und
kann über das Internet
(https://econstor.eu/bitstream/10419/144535/1/863760678.pdf) abgerufen
werden. Die Autoren Haucap/Loebert/Spindler/Thorwarth kommen darin zu
dem Schluss, dass es bei Einführung einer allgemeinen Bildungs- und
Wissenschaftsschranke in das Urheberrecht zu Verschiebungen in der
Vertriebs- und Angebotsstruktur kommen wird, die letztlich aber durch
eine Verlagerung von Angeboten der Verlage auf einen Zugang zu
Datenbanken und einmaligen Contentzugriff keine Einbußen für Urheber und
Intermediäre mit sich bringen würden.

Die Verfasser der Studie betonen, dass eine umfassende rechtliche
Neuregelung der Nutzungsberechtigung im Bildungs- und
Wissenschaftsbetrieb im europäischen Kontext betrachtet werden muss und
eine nationale Lösung nicht alle als wünschenswert erkannten Maßnahmen
realisierbar erscheinen lässt. Diese betreffe insbesondere den
(Fern-)Verleih von E-Books, Remote Access für elektronische Leseplätze,
Internetzugang zu Archiven sowie die Auswertung des
Zweitverwertungsrechts gegenüber der aktuellen Regelung in § 38 Abs. 4
UrhG. Eine rechtliche Klarstellung für Text- und Data-Mining sei aber
mit dem von da la Durantaye unterbreiteten Vorschlag für eine
Schrankenregelung auch bei einer rein nationalen Regelung noch am
ehesten erreichbar.