Die Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk bemängelt, dass es für den Einsatz der luca-App keine ausreichende Rechtsgrundlage gäbe und sie zu keinem Zeitpunkt von der Senatsgesundheitsverwaltung in die Auswahl des Tools eingebunden wurde.
Die eingebaute Verschlüsselung entspreche nicht den Anforderungen und ist „nicht vollständig wirksam.“
Die Berliner Gesundheitsverwaltung, Bezirke, Gesundheitsämter und der Luca-Hersteller Culture4life trafen sich am 17. August, um über den Einsatz der App zu sprechen. Das Thema Datenschutz soll in einem gesonderten Termin erörtert werden.
Die App wird derzeit von der Berliner Datenschutzbeauftragten überprüft, ein Ergebnis steht noch aus.
Quellen:
- https://www.tagesspiegel.de/berlin/verschluesselung-entspricht-nicht-den-anforderungen-berliner-datenschutzbeauftragte-haelt-missbrauch-der-luca-app-fuer-moeglich/27523070.html
- https://www.tagesspiegel.de/berlin/problem-bei-der-kontaktnachverfolgung-krisentreffen-wegen-luca-app-in-berlin/27519876.html
- https://twitter.com/schluesselburg/status/1427260171236093952