Nachrichten der Woche
eco unterstützt SpaceNet bei Klage gegen Vorratsdatenspeicherung
Der Internetprovider SpaceNet will, unterstützt von eco, gerichtlich feststellen lassen, dass er...
Thema: Herausgabe von Zugangscodes
Das Westminter Magistrates' Court hat entschieden, dass der Online-Aktivist und Hacker Laurie Love...
Bundesjustizminister kündigt Einschränkung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber an
In einem Tweet kündigt Bundesjustizminister Heiko Maas die Abschaffung der
Störerhaftung für...
Elektronische Akte im Strafprozess
Am 04.05.2016 hat die Bundesregierung den Regierungsentwurf eines
Gesetzes zur Einführung der...
Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern
Unter dem Titel "Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern - Urheberrecht bildungs- und...
Bundesnetzagentur geht gegen Hobby-Geheimagenten vor
Die Bundesnetzagentur weist in einer Pressemitteilung vom 25.04 darauf hin, dass sie in den...
News: "OAMI-ONLINE"
06.09.00 12:00"OAMI-ONLINE" ist die Website des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM), die geschaffen wurde, um das Amt bekannter zu machen und um besser Informationen über die Gemeinschaftsmarke und über das zukünftige Gemeinschaftsgeschmacksmuster verbreiten zu können.
Die Seite ist in 6 Rubriken untergliedert. Informationen zum Amt selbst findet man in den Rubriken "Rolle des HABM" sowie "Verwaltung des Amtes". Den Schwerpunkt des Angebots jedoch bildet die Rubrik "Die Gemeinschaftsmarke in der Praxis". Dort gibt es neben "Formularen und Erklärungen" u.a. Links zu finanziellen Auskünften und "Richtlinien & Hinweise". Abgerundet wird dies durch eine Recherchemöglichkeit in drei Datenbanken. Die Datenbank "CTM-ONLINE" ermöglicht eine direkte Suche nach Marken. In "CTM-AGENT" kann nach "Information über die beim HABM zugelassenen Vertreter und
über Zusammenschlüsse von Vertretern" gesucht werden. Die Recherche in diesen beiden Datenbanken ist kostenlos. Der Gebrauch des Angebots "CTM-DOWNLOAD", as das Herunterladen von Gemeinschaftsmarkendaten ermöglicht, ist jedoch nur Linzenzteilnehmern erlaubt.
Zusätzlich findet man bei "OAMI-ONLINE" noch Hinweise zu den "Juristischen Aspekten", der "Verbreitung der Information über die Gemeinschaftsmarke" und Kontaktadressen.
Das gesamte Angebot ist auch in Spanisch, Englisch, Französisch und Italienisch verfügbar.
- Links: