Nachrichten der Woche

17.05.16 19:15

eco unterstützt SpaceNet bei Klage gegen Vorratsdatenspeicherung

Der Internetprovider SpaceNet will, unterstützt von eco, gerichtlich feststellen lassen, dass er...


17.05.16 19:12

Thema: Herausgabe von Zugangscodes

Das Westminter Magistrates' Court hat entschieden, dass der Online-Aktivist und Hacker Laurie Love...


17.05.16 16:29

Bundesjustizminister kündigt Einschränkung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber an

In einem Tweet kündigt Bundesjustizminister Heiko Maas die Abschaffung der

Störerhaftung für...


17.05.16 16:27

Elektronische Akte im Strafprozess

Am 04.05.2016 hat die Bundesregierung den Regierungsentwurf eines

Gesetzes zur Einführung der...


02.05.16 09:47

Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern

Unter dem Titel "Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern - Urheberrecht bildungs- und...


02.05.16 09:44

Bundesnetzagentur geht gegen Hobby-Geheimagenten vor

Die Bundesnetzagentur weist in einer Pressemitteilung vom 25.04 darauf hin, dass sie in den...


News: Deutsches Patent- und Markenamt

25.04.01 12:00

Das 'Deutsche Patent- und Markenamt', das nun schon seit mehreren Jahren im Internet vertreten ist, präsentiert mittlerweile ein sehr umfangreiches Angebot auf seinen Seiten. Neben Adressen für eine Kontaktaufnahme und Informationen zum Amt selbst, gibt es weitere interessante Serviceleistungen. So findet man dort u.a. eine Seite über Verfahren zu Schutzrechten (wir berichteten bereits im Jahr 1998 darüber), sowie Formulare und Merkblätter. Weiterhin werden verschiedene Recherchemöglichkeiten online zur Verfügung gestellt, wie z.B. die Suche in DPINFO ( wir berichteten am 10.01.2001). Neu zu den Recherchemöglichkeiten hinzugekommen ist DEPATISnet. Hier stellt das Patentamt erstmals sein gesamtes elektronisches Archiv, das mehr als 25 Millionen Patentdokumente umfasst, über das Internet der Öffentlichkeit zur Verfügung. Vervollständigt wird das Onlineangebot des Patent- und Markenamtes die Rubrik 'Neu auf dem Server' und einer Linksammlung.