Nachrichten der Woche
eco unterstützt SpaceNet bei Klage gegen Vorratsdatenspeicherung
Der Internetprovider SpaceNet will, unterstützt von eco, gerichtlich feststellen lassen, dass er...
Thema: Herausgabe von Zugangscodes
Das Westminter Magistrates' Court hat entschieden, dass der Online-Aktivist und Hacker Laurie Love...
Bundesjustizminister kündigt Einschränkung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber an
In einem Tweet kündigt Bundesjustizminister Heiko Maas die Abschaffung der
Störerhaftung für...
Elektronische Akte im Strafprozess
Am 04.05.2016 hat die Bundesregierung den Regierungsentwurf eines
Gesetzes zur Einführung der...
Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern
Unter dem Titel "Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern - Urheberrecht bildungs- und...
Bundesnetzagentur geht gegen Hobby-Geheimagenten vor
Die Bundesnetzagentur weist in einer Pressemitteilung vom 25.04 darauf hin, dass sie in den...
News: Eolas - Patentklage verloren
29.02.12 21:22Eolas hat mit seiner Klage um die angebliche Verletzung seines Patents mit der Nummer 7.599.985 keinen Erfolg gehabt. Eolas hatte versucht einen Anspruch auf ein Patent für Interaktive-Webinhalte durchzusetzen. Seit 2009 war Eolas mit seiner Klage gegen Adobe Systems, Amazon, Apple, Blockbuster, Citigroup, eBay, Frito-Lay, Go Daddy, Google, J.C. Penney, JPMorgan Chase, Office Depot, Perot Systems, Playboy Enterprises, Staples, Sun Microsystems, Texas Instruments, Yahoo, und YouTube tätig. Das United States District Court Eastern District of Texas hat dem nun ein jähes Ende bereitet. Zuvor hatte das Unternehmen sich in den Jahren 2003 bis 2007 mit Microsoft und dessen Internet Explorer auseinandergesetzt. Dabei wurde die Verletzung eines weiteren Patentes (5.838.906) beklagt. Das Verfahren wurde seinerzeit durchaus erfolgreich mit einem Vergleich beendet.
