News: Transpatent

Transpatent wurde 1949 begründet von Dr. jur. A.R. Rothe und wird heute weitergeführt von RA Dr. jur. H.Jochen Krieger. Herausgegeben wurde ein mehrbändiger "Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Warenzeichen-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft". Im Internet bietet Transpatent das umfassendste deutschsprachige Informationssystem zum Gewerblichen Rechtsschutz, geordnet nach den Kategorien "Gesetze und Verordnungen", "DPA-Amtsmitteilungen und Merkblätter", "Sonstiges" (hier unter anderem die Klassenverzeichnisse) und "Suchen" (Volltextsuche über die gesamte Transpatent-Dokumentation).

An Gesetzen und Verordnungen werden in konsolidierter Form aktuell derzeit gepflegt: Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz , Markengesetz, Geschmacksmustergesetz, Halbleiterschutzgesetz, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, Arbeitnehmererfindungsgesetz, Patentgebührengesetz, Erstreckungsgesetz, Kostenverordnung beim Deutschen Patentamt, Verordnung über die Zahlung der Gebühren des Deutschen Patentamts und des Bundespatentgerichts, Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen im privaten Dienst (Deutschland), Patentanmeldeverordnung, Erfinderbenennungsverordnung, Gebrauchsmusteranmeldeverordnung, Halbleiterschutzanmeldeverordnung, Markenverordnung, Geschmacksmusteranmeldeverordnung, Geschmacksmusterregisterverordnung, Rabattgesetz, Zugabeverordnung, Sortenschutzgesetz, Sortenschutzverordnung